Abmahnungen von BaumgartenBrandt Rechtsanwälte

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Kohlenpitt

Re: Abmahnungen von BaumgartenBrandt Rechtsanwälte

#1601 Beitrag von Kohlenpitt » Montag 5. Oktober 2015, 13:49

Nein ....

Wenn man den Langen Weg geht, sollte man Ihn zu Ende gehen!
Glaube auch zu 99 Prozent, wird sicher keiner den Kopf vorzeitig in den Sand stecken.

Wieso auch ... und 350 Euro das ist ja dazu noch ein Schlag auf unser Recht, denn die Amtsrichter hatten ja die Klagen zu Recht abgewiesen.

Kohlenpitt

Re: Abmahnungen von BaumgartenBrandt Rechtsanwälte

#1602 Beitrag von Kohlenpitt » Montag 5. Oktober 2015, 14:03

@ Steffen !

[quoteem]Natürlich ist es bei der Berichterstattung und Meldung (in großer Anzahl) von - aus unserer Sicht - gewonnenen Verfahren sehr verführerisch anzunehmen, das BB - alle - Verfahren mit Pauken und Trompeten verliert. Das ist wohl eher ein forenfreundliches Ammenmärchen.[/quoteem]

Das würde ja alles unter den Tisch kehren, denn die Amtsrichter sind ja auch alles Juristen die nicht nur einfach so die Klagen abweisen, muss ja schon Gründe dafür vorliegen.
Und das Berufungsgericht hat ja zuerst mal die Pflicht, zu entscheiden , ob die Klage Erfolg hat.
Wenn ich die Begründungen der Amtsrichter so mal als Laie studiere, und die Erläuterungen der Anwälte dazu, sollte es jeden ermutigen für sein recht zu Kämpfen.
Und wenn man verlieren sollte, ist es überschaubar.

Und für die Zukunft , werden die meisten mit viel Selbstvertrauen aus der Sache hervorgehen.

Nur zuerst muss doch das Berufungsgericht zuerst mal Prüfen , ob die Klage Erfolg hat, ansonsten macht doch im voraus alles keinen Sinn.
Schade ich würde ja gerne ein Schreiben vom Amstgericht einstellen hier....wie diese über die Klagen Urteilen ,für die Zukunft!....leider geht nicht, weil Schwebendes Verfahren ! 3-6-5-7-h

Lassen wir mal den Doc Wachs und Rechtsanwälte den Endspurt erledigen, und am Ende dann selbst noch eine Hommage anstoßen, auf unsere Rechtsanwälte !

Per.Son
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Re: Abmahnungen von BaumgartenBrandt Rechtsanwälte

#1603 Beitrag von Per.Son » Montag 5. Oktober 2015, 20:10

Wie wäre es mit einer Strafanzeige?
Anhaltspunkte gibt es genug ...

Kohlenpitt

Re: Abmahnungen von BaumgartenBrandt Rechtsanwälte

#1604 Beitrag von Kohlenpitt » Montag 5. Oktober 2015, 20:28

Bis jetzt hat sich mein Anwalt da nicht geäußert dazu !

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Steffen
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Re: Abmahnungen von BaumgartenBrandt Rechtsanwälte

#1605 Beitrag von Steffen » Dienstag 6. Oktober 2015, 10:07

BaumgartenBrandt:
Landgericht Bochum bejaht in zweiter Instanz
Haftung des Anschlussinhabers



10:10 Uhr



~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~

BaumgartenBrandt GbR
Internationales Handelszentrum, IHZ
Friedrichstraße 95 | 10117 Berlin
T +49 30 20 60 97 90-0 | F +49 30 20 60 97 90-20
E info@bb-legal.de | W www.baumgartenbrandt.de

~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~

In einem von BaumgartenBrandt Rechtsanwälte für die Klägerin und Berufungsklägerin geführten Verfahren hat das Landgericht Bochum mit Berufungsurteil vom 13.08.2015 (Az. I-8 S 34/15) das erstinstanzliche Urteil des Amtsgericht Bochum (Urteil vom 28.01.2015, Az. 70 C 267/14) teilweise abgeändert und eine Haftung der Beklagten dem Grunde nach bejaht.

Die Beklagte war außergerichtlich wegen unerlaubter öffentlicher Zugänglichmachung des Spielfilms "Universal Soldier Regeneration" abgemahnt worden. Die Klägerin verlangte Schadensersatz nach der Lizenzanalogie in Höhe von 400,00 EUR sowie Aufwendungsersatz für Rechtsverfolgungskosten in Höhe von 555,60 EUR.

Das Amtsgericht Bochum hatte angenommen, dass die Beklagte ihrer bestehenden sekundären Darlegungslast durch die Behauptung, noch weitere Familienmitglieder hätten Zugriff auf den betreffenden Internetanschluss gehabt, hinreichend nachgekommen sei. Das Landgericht folgte dem nicht. Die Beklagte habe mit ihren allgemeinen Angaben nicht die ernsthafte Möglichkeit eines abweichenden Geschehensablaufs dargelegt. Auch dass die Beklagte die Aktivlegitimation der Klägerin mit Nichtwissen bestreite, sei unerheblich. Die Forderungen seien ferner nicht verjährt.

Das Landgericht Bochum sprach der Klägerin 400,00 EUR Schadensersatz nach der Lizenzanalogie sowie 130,50 EUR Aufwendungsersatz für Abmahnkosten zu. Die Revision zum Bundesgerichtshof (BGH) wurde vom Landgericht Bochum zugelassen. Die Bemessung der Schadenshöhe sowie des Gegenstandswerts einer Abmahnung bei Verletzungen durch Filesharing bedürfe der Klärung durch höchstrichterliche Rechtsprechung.



~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~

Quelle: www.baumgartenbrandt.de
Link: http://www.baumgartenbrandt.de/landgeri ... sinhabers/

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LG Bochum, Urteil vom 13.08.2015, Az. I-8 S 34/15

Arno Dorian
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Re: Abmahnungen von BaumgartenBrandt Rechtsanwälte

#1606 Beitrag von Arno Dorian » Dienstag 6. Oktober 2015, 12:35

Von der BB Seite irgendwelche Urteile, finde ich ehrlich gesagt nicht seriös.
Dem Verein kann man alles zutrauen, vielleicht fälschen die sogar Urteile oder kann man das nachprüfen?

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Re: Abmahnungen von BaumgartenBrandt Rechtsanwälte

#1607 Beitrag von BBisnotmyfriend » Dienstag 6. Oktober 2015, 12:49

Suche nach einem Urteil, dass ich leider nicht mehr finde.

Es ging darum, dass ein Programmierer selbst ein Programm geschrieben hatte, das downloaden konnte, mit dem aber kein Upload möglich war. Er wurde trotzdem abgemahnt und hat dann gewonnen. Wäre ein interessanter Ansatz bezüglich der Observer-Software, die ja nicht zwischen Upload und Download unterscheiden kann. Im Zweifel dann für den Angeklagten. Wenn der Richter dem folgen würde, dann würde der Schaden gerade mal der Marge einer DVD entsprechen.

Kann da jemand helfen?

Die Seite von BB ist m.E. übrigens lächerlich.
Nur Auszüge aus Urteilen und diese auch noch sehr rahr.
Es werden sogar Versäumnisurteile als Erfolg gefeiert.
Wenn die mehr zu bieten hätte, würden die es posten.
Und dann bitte noch die Urteile als Volltext.
Wäre doch Teil der Abschreckungsstrategie.
Daher werde ich auch nicht einknicken.

Kohlenpitt

Re: Abmahnungen von BaumgartenBrandt Rechtsanwälte

#1608 Beitrag von Kohlenpitt » Dienstag 6. Oktober 2015, 13:42

Es werden sogar Versäumnisurteile als Erfolg gefeiert.
Gerade Baumgarten sollte sich damit nicht brüsten....
Sonst bekommt er eines von mir unter die Nase gehalten und das erkennt man ohne Brille !!!

HarzMan
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Re: Abmahnungen von BaumgartenBrandt Rechtsanwälte

#1609 Beitrag von HarzMan » Dienstag 6. Oktober 2015, 17:08

HarzMan hat geschrieben:
infofan hat geschrieben:
Arno Dorian hat geschrieben: Der Artikel beweißt doch das Sie mehr verlieren als gewinnen.
Ansonsten würden die wohl kaum solche Angebote machen nur um Kosten zu sparen.
Es kann meiner Meinung nach auch sein, dass die Klägerin (oder wer auch immer) nicht mehr bereit ist die Prozesskosten vorzufinanzieren.
Bin mal gespannt ob es bei den anderen Fällen der Klägerin genauso gehandhabt wird oder ob vielleicht wirklich die Erfolgsaussichten gewertet werden.

Es scheint sich aber zu lohnen keine Vergleiche mit BB abzuschließen u. abzuwarten.
In meinem Fall hat es sich gelohnt abzuwarten, denn nachdem ich keinem Vergleich zugestimmt hatte, wurde die Klage - zu meiner zugegebenermaßen großen Überraschung - von BB tatsächlich zurückgenommen givefünf
Auch wenn die Sache für mich (so gut wie) erledigt ist, werde ich diesem Forum noch einige Zeit treu bleiben. Es interessiert mich einfach, was bei anderen Abgemahnten mit den "Altfällen" aus 2009 / 2010 letztlich "herauskommt".

Rückblickend kann ich nur sagen, daß ich mich nie durch die "positive Berichterstattung" (= BB hat Klage verloren) hab dahingehend beeinflussen lassen, daß ich darauf gesetzt habe, auch in meinem Fall geht die Sache gut aus, "es wird schon werden....". Nein, mir war - und ist - klar, daß es immer wieder Prozesse geben wird, in denen BB gewinnt, aus welchen Gründen und vor welchem Gericht auch immer.

Einzig und allein die Tatsache, daß ich damals nichts heruntergeladen / nie eine Tauschbörse genutzt hatte, brachte mich dazu, durchzuhalten. Mich bestrafen zu lassen, obwohl ich unschuldig bin - nein, das habe ich nicht eingesehen. Daß nun bei mir BB die Klage letztlich kurz vor dem AG-Termin zurückgenommen hat, hat mich selbstverständlich gefreut. Aber wäre es anders gekommen, ich wäre den Weg weitergegangen, bis zum LG. Und wäre es dort zu einem für mich negativen Ausgang gekommen, erst dann hätte ich mir gesagt "Ok, bis hierhin hast du es immerhin versucht".

Es wurde hier schon oft gesagt, aber ich kanns nur wiederholen: "Laßßt Euch nicht unterkriegen!"

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Re: Abmahnungen von BaumgartenBrandt Rechtsanwälte

#1610 Beitrag von BBisnotmyfriend » Dienstag 6. Oktober 2015, 19:41

Schaun wir mal, ob bald erledigt.
Würde allerdings auch drauf tippen.

1. Die fetten Jahre, bei denen viele Abgemahnte die Rechnungen widerspruchslos bezahlt haben, sind vorbei.
2. Die Zahl der Beklagten, die bereit sind, sich zu vergleichen, dürfte immer weniger werden.
Denn wer vom dem AG bereits gewonnen hat, hat bereits Durchhaltungsvermögen bewiesen.
3. Viel gewonne Fälle scheint BB nicht vorzuweisen zu haben. Sonst würde er sie auf seiner Internetseite posten.
4. Der Einsatz wird für die Gegenseite immer höher, während der mögliche Ertrag gleich bleibt. Damit meine ich nicht nur die Kosten für Gerichts- und Anwaltskosten,
sondern auch Zeugengelder und Reisekosten. Denn die Landgerichte liegen oft nicht um die Ecke. In meinem Fall ca. 150 km weit weg.
2x Zeugen + ich = 3x Fahrkarte. Ggf. noch Gutachten.
Ich für meinen Fall freue mich, je höher die Kosten werden.

Würde mich daher nicht wundern, wenn die demnächst auf breiter Front die Reisleine ziehen.
Vorher natürlich noch ein "großzügiges" letztes Angebot zum Vergleich.
Das hat aber nicht BB zu entscheiden, sondern der Prozesskostenfinanzierer. Wer immer das auch ist.
Ist aber alles nur Spekulation.

Wenn BB die Klage in Einzelfällen zurück zieht oder ein Versäumnisurteil über sich ergehen lässt, kann das aber auch damit zusammenhängen, dass er keinen
Vertreter für die Verhandlung gefunden hat.
In meinem Fall vor dem AG sah der Anklagevertreter genau so aus, wie ich ihn mir vorgestellt hatte.
Abgehalfteter Typ in einem uralten Anzug wie aus einem schlechten Krimi.
50 km Anreise.

Per.Son
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Re: Abmahnungen von BaumgartenBrandt Rechtsanwälte

#1611 Beitrag von Per.Son » Dienstag 6. Oktober 2015, 20:49

Anscheinend fangen sie jetzt an, wenn es ins streitige Verfahren gegangen ist (vor dem AG), und sie aufgefordert wurden, nochmals zu begründen, die Klage zurück nehmen zu wollen, geht dann leider nicht mehr ohne Zustimmung des Beklagten.
Was tut man nicht alles, um Kosten zu sparen.

Arno Dorian
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Re: Abmahnungen von BaumgartenBrandt Rechtsanwälte

#1612 Beitrag von Arno Dorian » Dienstag 6. Oktober 2015, 22:04

Ich bin seit heute nun von BB befreit, bei mir waren es zwei Fälle, in beiden Fällen wurde erst ein Vergleich dieses Jahr angeboten, beides von mir und meinem Anwalt abgelehnt worden. Bei dem einen Fall kam dann relativ schnell eine Klagerücknahme.

Bei dem anderen Fall hat es nun erst mal nach ablehnen des Vergleiches gedauert, nun kam heute die E-Mail von meinem Anwalt, auch hier Klagerücknahme.

Das heißt nun für mich, keine Anwaltskosten und ich habe alles richtig gemacht. Wieder ein 2010er weiter.

Vor einem AG war ich erst gar nicht, weil es soweit nicht kam.

Auch ich werde weiterhin hier mitlesen und hin und wieder vielleicht mal etwas schreiben.

Danke auch für das Forum hier, glaube ohne das wäre ich nicht soweit gekommen und man konnte hier sein Leid teilen.
Geteiltes Leid gleich halbes Leid! givefünf


So nun erst mal ein:
7-7-8-8-b

HarzMan
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Re: Abmahnungen von BaumgartenBrandt Rechtsanwälte

#1613 Beitrag von HarzMan » Mittwoch 7. Oktober 2015, 07:43

Glückwunsch ''##''##''

Kohlenpitt

Re: Abmahnungen von BaumgartenBrandt Rechtsanwälte

#1614 Beitrag von Kohlenpitt » Mittwoch 7. Oktober 2015, 17:57

In Einem Schreiben vom Gericht wurden beide Seiten angemahnt, sich mit einem sehr niedrigem Betrag zu vergleichen.
Angemerkt , wurde sogar mit ungefähren Worten..
Man wisse ja zur Zeit wie die Amtsgerichte Urteilen!!!!
Dieses da ja das Amtsgericht ausgelastet sei!
Der Niedrige Betrag wurde da sogar hervorgehoben!

Und wenn das Gericht niedrigen Vergleich vorschlägt, müsste dieser dann ja bei 50€ liegen, denn der erste Vergleich scheiterte ja bei 200€ ! Meine Meinung!

Solangsam fängt sogar meine Olle zuhause an zu 2-4-3-n 2-4-3-n , im Gegensatz vor vielen Jahren !

Ende des Jahres hoffe ich, dass es dann abgeschlossen sein wird.

FunForever
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Re: Abmahnungen von BaumgartenBrandt Rechtsanwälte

#1615 Beitrag von FunForever » Donnerstag 8. Oktober 2015, 17:41

Arno Dorian hat geschrieben:Ich bin seit heute nun von BB befreit, bei mir waren es zwei Fälle, in beiden Fällen wurde erst ein Vergleich dieses Jahr angeboten, beides von mir und meinem Anwalt abgelehnt worden. Bei dem einen Fall kam dann relativ schnell eine Klagerücknahme.

Bei dem anderen Fall hat es nun erst mal nach ablehnen des Vergleiches gedauert, nun kam heute die E-Mail von meinem Anwalt, auch hier Klagerücknahme.

Das heißt nun für mich, keine Anwaltskosten und ich habe alles richtig gemacht. Wieder ein 2010er weiter.

Vor einem AG war ich erst gar nicht, weil es soweit nicht kam.

Auch ich werde weiterhin hier mitlesen und hin und wieder vielleicht mal etwas schreiben.

Danke auch für das Forum hier, glaube ohne das wäre ich nicht soweit gekommen und man konnte hier sein Leid teilen.
Geteiltes Leid gleich halbes Leid! givefünf


So nun erst mal ein:
7-7-8-8-b
Super, ich freue mich für Dich :-)

Arno Dorian
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Re: Abmahnungen von BaumgartenBrandt Rechtsanwälte

#1616 Beitrag von Arno Dorian » Sonntag 11. Oktober 2015, 02:38

Ich empfehle übrigens Andreas Ernst Forsthoff als Anwalt weiter, er hat mich vertreten.
Ohne Anwalt hätte BB bestimmt nicht aufgegeben.


Bild

Rechtsanwälte für Urheberrecht
Andreas Ernst Forsthoff | Nina Berg

Landhausstraße 30 | 69115 Heidelberg
Fon: 06221 434030 (Mo-Fr: 09:00 - 18:00 Uhr)
Fon: 06221 3262121 (außerhalb der Geschäftszeiten)
Fax: 06221 4340325
Web: www.rechtsanwaltskanzlei-urheberrecht.de
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abgemahnter_1337
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Re: Abmahnungen von BaumgartenBrandt Rechtsanwälte

#1617 Beitrag von abgemahnter_1337 » Donnerstag 15. Oktober 2015, 11:44

sodele, Urteilsverkündung war am 10.09., das urteil wurde meines wissens am 14.09. zugestellt. habe soeben mit dem zuständigen Landgericht telefoniert, es liegt mit heutigem stand keine Berufung vor. ich gehe somit davon aus, dass das Thema durch und das urteil nun rechtskräftig ist. sehe ich das richtig? ich werde zwar noch vorsichtshalber bis montag warten, aber dann werde ich mich mit meinem Anwalt besprechen, ob es sinn macht, die 110% Sicherheitsleistung einzuzahlen um meine kosten von ihnen zu bekommen. was haltet ihr davon?

BBGegner
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Re: Abmahnungen von BaumgartenBrandt Rechtsanwälte

#1618 Beitrag von BBGegner » Donnerstag 15. Oktober 2015, 15:25

Bei mir Ende Juli 15 Urteilsverkündung, gewonnen gegen B&B. Mein RA hat sofort einen Kostenfestsetzungsbescheid beim urteilenden AG beantragt, der auch nach ca. 4 Wochen
erstellt und an den Kläger und meinen RA vom AG versandt wurde. Am 25.9. habe ich schriftlich
vom AG, natürlich auf meine Anfrage, den Bescheid bekommen, dass beim zuständigen LG
von B&B keine Berufung eingelegt wurde. Anfang Oktober hatte ich mein Geld vom Kostenfestsetzungsbeschluss auf dem Konto. Deckt natürlich nicht ganz meine RA Kosten,
100 Euro habe ich hängenlassen müssen.

Liegt daran, dass das AG nicht alle Anwaltskosten anerkennt.

Zweite Sache gegen B&B habe ich auch gewonnen, Anfang Okt. 15. Antrag auf Kostenfestsetzung
ist gestellt, wolln wir mal abwarten, ob Berufung oder nicht.

So und dann bin ich durch, hat von 2009 bis jetzt gedauert. Prost

Urteile und alle Daten bekommt dann Steffen.

ASS
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Re: Abmahnungen von BaumgartenBrandt Rechtsanwälte

#1619 Beitrag von ASS » Donnerstag 15. Oktober 2015, 22:03

Scheint so als würde BB das LG vermeiden, ist anscheinend auf Dauer nicht finanzierbar !!

Hoffe das denen das langsam über den Kopf wächst da so viele negative Urteile gesprochen werden!!

Die AG und LG haben die Nase voll von BB und deshalb gehts es langsam nach hinten los!!!

http://www.abmahnwahn-dreipage.de/forum ... c289dd6b2f#

BBisnotmyfriend
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Re: Abmahnungen von BaumgartenBrandt Rechtsanwälte

#1620 Beitrag von BBisnotmyfriend » Freitag 16. Oktober 2015, 12:34

abgemahnter_1337 hat geschrieben:sodele, Urteilsverkündung war am 10.09., das urteil wurde meines wissens am 14.09. zugestellt. habe soeben mit dem zuständigen Landgericht telefoniert, es liegt mit heutigem stand keine Berufung vor. ich gehe somit davon aus, dass das Thema durch und das urteil nun rechtskräftig ist. sehe ich das richtig? ich werde zwar noch vorsichtshalber bis montag warten, aber dann werde ich mich mit meinem Anwalt besprechen, ob es sinn macht, die 110% Sicherheitsleistung einzuzahlen um meine kosten von ihnen zu bekommen. was haltet ihr davon?
Hatten wir schon mal.
Die Fälle werden von gewissen Landgerichten gebündelt bearbeitet.
Bei mir hat sich auch ein anderes LG gemeldet als im Urteil angegeben. Ca. 150 km weit weg.

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