Dürfen die das?
Diese Frage stellt sich verstärkt in letzter Zeit und ich werde sie einmal versuchen von
einem Anwalt aus Österreich Antwort zu bekommen.
Bevor man aber aus Österreich, wild irgend etwas unternimmt, sollte man sich bei einem
Anwalt Rat einholen.
Wichtigste Frage, darf eine deutsche Kanzlei, gegenüber Bürger Österreich, Urheberechtsverletzungen
geltend machen.
Versuche einmal mit diesem Anwalt Kontakt aufzunehmen.
Dr. Johannes Öhlböck LL.M.
Rechtsanwalt Wien
[T] +43-1-505 49 59
E-Mail:
office@raoe.at
Ich werde diese Frage selbst einmal weitergeben und versuchen diese Woche selbige beantworten.
Hinweis für Bürger aus Österreich!
Muster einer modifizierten Unterlassungserklärung
- Nur für Österreich!
- per Einschreiben mit Rückschein -
Rechtsanwälte
Muster + Mustermann
A - 7000 Musterstadt
Mustergasse 122
Unterlassungserklärung
Hiermit verpflichte ich,
Herr/Frau ____________________________,
(Vorname / Nachname)
_____________________________________,
(Straße)
___________,_________________________,
(PLZ, Ort)
_____________________________________,
(Aktenzeichen)
mich ohne Anerkennung einer rechtlichen Verpflichtung dazu und ohne Präjudiz für die Sach-und
Rechtslage, gleichwohl rechtsverbindlich, gegenüber der Firma
Muster Vertriebs GmbH, Mustermann-Str. 15, D - 45678 Mustertal,
- nachfolgend „Unterlassungsgläubigerin“ genannt - dazu, zu unterlassen,
alle urheberrechtlich geschützten Werke der Filmkunst der Unterlassungsgläubigerin
ohne Einwilligung der Unterlassungsgläubigerin, insbesondere durch öffentliche Zurverfügungstellung,
im Sinne des § 14 des Urheberrechtsgesetz zu verwerten.
Ich gebe diese Unterlassungserklärung unter der auflösenden Bedingung ab, dass die zu unterlassende
Handlung infolge einer Gesetzesänderung oder Änderung der höchstrichterlichen Rechtsprechung
rechtmäßig wird.
_________,__________________
Ort, Datum
_______________________________________________
(rechtsverbindliche Unterschrift des Abgenmahnten)
.
Zeichenerklärung:
Blau Anschrift der abmahnenden Kanzlei
Rot Eigene Angaben
Grün Anschrift des Rechteinhabers
Braun Die abgemahnte Datei (Film/Musik/Programm usw.)
VG Steffen