2017, KW 23

Wochenrückblick für Filesharing-Fälle
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Steffen
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2017, KW 23

#1 Beitrag von Steffen » Samstag 10. Juni 2017, 11:46

------------------------------------------------------ - Abmahnwahn Deutschland - Filesharing - --------------------------------------------


DER Wochenrückblick........................Bild......................Filesharing Fälle


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Ausgabe 2017, KW 23 ..................................Initiative AW3P.............................05.06. - 11.06.2017

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Persönliches Erscheinen vor Gericht - ja oder nein?


AW3P: Herr Doktor Wachs. Eine ständig wiederkehrende Frage in den Foren und bei den Beklagten:

"Muss ich als Beklagter unbedingt selbst vor den Richter treten oder reicht es aus wenn der Anwalt nur erscheint?"

Was passiert, wenn ich zu Termin gerade einen bezahlten Urlaubsplatz habe, gar zum anberaumten Termin krank werde, das Gerichtsschreiben überhaupt nicht erhalte, oder keinen Bock habe dahin zugehen?



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Doktor Wachs: Meinen Mandanten beantworte ich die Frage oft so:

"Sie müssen nicht erscheinen, aber wenn Sie gewinnen wollen, sollten Sie erscheinen."

Das Gericht möchte sich üblicherweise einen Eindruck vom Beklagten machen. Dazu gehört dann eben, dass der Beklagte - wenn auch oft nicht im ersten Termin - persönlich erscheinen muss.

Wenn es terminlich nicht passt und auch schwer aufschiebbar kann aber eine Terminverlegung beantragt werden. Bei Krankheit kann der Termin ebenfalls verlegt werden.

Ich habe zwar auch schon Gerichtsverfahren gewonnen, bei denen der Beklagte nicht erscheinen musste, aber das sind Ausnahmen, wenn die Täterschaft überhaupt nicht entscheidend ist, weil etwa die Klägerin nicht die Rechte innehat oder weil sicher ist, dass die Ermittlung falsch ist.

Ansonsten sollte derjenige, der nicht erscheinen will, eher mit einem gerichtlichen Vergleich über den Anwalt liebäugeln.


Ihr Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs


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Querbeet





1. Aktuelle Rechtssprechung des Bundesgerichtshofs



1.1. Bundesgerichtshof zum Zu-Eigen-Machen von Äußerungen durch den Betreiber eines Bewertungsportals


BGH, Urteil vom 04.04.2017, VI ZR 123/16



Quelle: Entscheidungsdatenbank BGH
Link: http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-b ... os=0&anz=1








1.2. Der Bundesgerichtshof legt dem EuGH Frage zum öffentlichen Zugänglichmachen von Lichtbildern bzw. Fotos vor (Kopieren und Hochladen eines frei zugänglichen Fotos auf einen anderen Server)


BGH, Beschluss vom 23.02.2017, I ZR 267/15: "Cordoba"


Quelle: Entscheidungsdatenbank BGH
Link: http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-b ... os=0&anz=1










2. IT-Recht Kanzlei (München): Nach Abgabe einer Unterlassungserklärung - Anleitung zur Löschung des Google-Caches!


(...) Wird im Gefolge einer Abmahnung eine Unterlassungserklärung abgegeben, betrifft diese zumeist nicht nur die Verpflichtung, die abgemahnte Handlung in Zukunft nicht erneut zu begehen. Vielmehr wird auch die Verpflichtung statuiert, den eingetretenen rechtswidrigen Zustand zu beseitigen. Dies soll nach herrschender Rechtsprechung auch die Löschung des Googlecaches betreffen, wie das OLG Stuttgart entschieden hatte. Die Hintergründe zur Entscheidung des OLG Stuttgart, sowie eine Anleitung zur Löschung des Googlecaches finden Sie in dem Beitrag. (...)



Quelle: it-recht-kanzlei.de
Link: http://www.it-recht-kanzlei.de/anleitun ... schen.html









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3. Beckmann und Norda Rechtsanwälte (Bielefeld): OLG Frankfurt - Unterlassungserklärung unter auflösender Bedingung der allgemein verbindlichen d.h. auf Gesetz oder höchstrichterlicher Rechtsprechung beruhenden Klärung genügt um Wiederholungsgefahr auszuräumen


OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 04.05.2017, Az. 6 W 21/17



Quelle: Entscheidungsdatenbank BGH
Link: http://www.beckmannundnorda.de/serendip ... gsgef.html










4. Kanzlei Dr. Bahr (Hamburg): Landgericht Düsseldorf - Abmahnkosten-Disclaimer führt zum Verlust der eigenen Abmahnkosten


LG Düsseldorf, Urteil vom 18.05.2017, Az. 37 O 82/16



Quelle: Kanzlei Dr. Bahr
Link: http://www.dr-bahr.com/news/abmahnkoste ... osten.html










5. Waldorf-Frommer-Abmahnung für CartoonStock Ltd. wegen Verwendung eines Cartoons (Framing)


(...) Rechtsanwalt Dirk Dreger:

Einer unserer Mandanten erhielt aktuell eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der CartoonStock Ltd. aus Großbritannien wegen der Verwendung eines Cartoons auf der von unserem Mandanten betriebenen Homepage. Der verwendete Cartoon sei im Wege des Framings in die Homepage eingebunden worden.
(...)



Quelle: Anwalt.de
Link: https://www.anwalt.de/rechtstipps/waldo ... 08079.html













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Gerichtsentscheidungen



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Forenwelt






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Die Forenwelt befindet sich nach dem "Jahreswechsel-Loch", dem "Jahresanfang-Loch", dem "Frühjahrs-Loch", dem "Oster-Loch", aktuell im "Pfingst-Loch" ... und das "Sommer-Loch" ist schon im "Start-Loch" ...











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Steffen Heintsch für AW3P




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