2017, KW 06

Wochenrückblick für Filesharing-Fälle
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Steffen
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2017, KW 06

#1 Beitrag von Steffen » Sonntag 12. Februar 2017, 12:31

------------------------------------------------------ - Abmahnwahn Deutschland - Filesharing - --------------------------------------------


Der Wochenrückblick........................Bild........................Filesharing Fälle


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Ausgabe 2017, KW 06....................................Initiative AW3P.........................06.02. - 12.02.2017

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AW3P: Wenn an die aktuellen Entscheidungen der Gerichte verfolgt, ist ersichtlich das - vorsichtig ausgedrückt - es zu sehr unterschiedlichem Ermessensspielraum kommt. Deutlich, dass eine große Abweichung zwischen Amtsgericht, Landgericht bis hin zum Oberlandesgericht vorherrscht. Ein Amtsgericht sagt, der Rechteinhaber ist nicht aktivlegitimiert, ein Oberlandesgericht sagt wiederum, dass der Rechteinhaber aktivlegitimiert sei. Ein Amtsgericht sagt, es reiche nur aus die eigene Täterschaftsvermutung mit der Benennung von Mitnutzern zu durchbrechen sowie sei ein Abgemahnter bzw. Beklagter zu keinen weiteren Nachforschungen verpflichtet. Ein Land- bzw. Oberlandesgericht sagt das glatte Gegenteil und beziehen sich auf die aktuelle höchstrichterliche Rechtsprechung. Warum gibt es solch große (Qualitäts-) Unterschiede zwischen den Erst- und Berufungsgerichten und schafft diesen nicht mehr Unklarheiten als Klarheit?



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Doktor Wachs: Es ist schwierig über Qualitätsunterschiede bei den Gerichten zu sprechen. Zunächst ist ein Richter unabhängig und nur (Recht und) Gesetz unterworfen. Die Auslegung dessen kann durchaus individuell geprägt sein. In Kategorien wie richtig und falsch zu denken finde ich daher schwierig. Ich persönlich denke auch, dass die Gerichte eine unterschiedliche Funktion haben.

An den Amtsgerichten landet die Masse der Verfahren, die Amtsrichter sind oftmals durchaus weniger streng dogmatisch sondern sehen die Masse der Fälle wie auch den Einzelfall.

Die Landgerichte hingegen sind dogmatischer haben aber als Berufungsinstanz auch deutlich weniger Fälle. Die unterschiedlichen Sichtweisen zwischen Amts- und Landgerichten sind teilweise auch offenkundig und bekannt. So ist das Amtsgericht Köln sicher ein Gericht bei dem Abgemahnte sehr gute Chancen haben einen Rechtsstreit zu gewinnen, während das Landgericht Köln diese Entscheidungen mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit aufhebt.

Das weiß das Amtsgericht Köln auch und schreibt das teilweise sogar in das Urteil hinein bzw. thematisiert das in der mündlichen Verhandlung. Für den Beklagten (Abgemahnten) bedeutete das aber letztlich nur höhere Kosten, weil er die Kosten beider Instanzen tragen muss.

Mit anderen Worten die Richter sind unabhängig, müssen aber damit rechnen von der höheren Instanz aufgehoben zu werden.



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Querbeet



1. Pressestelle des Bundesgerichtshof; Mitteilung Nr. 16/2017: Verhandlungstermin am 14. Februar 2017, 10.00 Uhr, in Sachen VI ZR 135/13 (Speicherung von dynamischen IP-Adressen)


BGH, Verhandlungstermin 14.02.2017, 10.00 Uhr, VI ZR 135/13 (Speicherung von dynamischen IP-Adressen)



Quelle: Bundesgerichtshof
Link: http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-b ... s=0&anz=16




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2. Bayrische Staatskanzlei: Landgericht München I - Bäume sind keine geeignete Balkonbepflanzung (Bergahorn)


LG München I, Beschluss des vom 08.11.2016, Az. 31 S 123717/16



Quelle: Gesetze in Bayern
Link: http://www.gesetze-bayern.de/Content/Do ... eSupport=1




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3. Waldorf Frommer Rechtsanwälte (München): Gerichtsverfahren nach Abmahnung wegen unlizenzierter Bildnutzung vor dem LG München I - Pauschaler Verweis auf vermeintliches "Framing" ist unbeachtlich


LG München I, Protokoll vom 20.01.2017, Az. 21 O 14692/16



Quelle: Waldorf Frommer News
Link: http://news.waldorf-frommer.de/waldorf- ... eachtlich/








4. BitTorrent Expert Report Slams Movie Piracy Evidence (Excipio)

  • (...) In California, a copyright case between adult movie studio Malibu Media and a John Doe is heating up in court. The alleged downloader discredits the actions and technical evidence provided by the makers of the "X-Art" series, using a very detailed expert opinion from a former BitTorrent Inc. employee to back up his claims. (...)

Quelle: Torrentfreak.com
Link: https://torrentfreak.com/bittorrent-exp ... ce-170210/








5. Frankfurter Allgemeine: Pannen beim A400M kosten Airbus Millionen

  • (...) Die Luftwaffe verfügt momentan noch über einen einsatzbereiten A400M. Die sieben übrigen ausgelieferten Militärtransporter befinden sich in der Reparatur, in Inspektionen oder werden modernisiert. Insgesamt kauft Deutschland 53 Flugzeuge des Typs. 40 von ihnen sollen an die Bundeswehr gehen, 13 sind für den Weiterverkauf oder gemeinsamen Betrieb mit Partnernationen vorgesehen. (...)

Quelle: Frankfurter Allgemeine
Link: http://www.faz.net/aktuell/politik/inla ... 69827.html









Gerichtsentscheidungen



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Forenwelt


Eigentlich nicht Besonderes, das Anfang des Jahres und insbesondere Februar in den Foren gähnende Leere herrscht.



Warum? Die fünfte Jahreszeit hat begonnen!


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Es Ist Karneval GB Pics - GBPicsOnline.com




Beispiel:
  • Neiße will mit seinem Werbeforum endlich wieder das große Geld vedienen. Veränderungen müssen her. Es ruft aus: "Die IGGDAW muss IGGDAW bleiben!" Werniman und Shual sind dagegen: "Wir wollen keine Veränderungen!"




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Steffen Heintsch für AW3P



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