Information AW3P: "mod. UE-Streaming"
Dieses Musterschreiben einer modifizierten (abgeänderten) Unterlassungserklärung für
Streaming (kurz: “mod. UE-Streaming“) wird durch den Bereitsteller ständig in
Zusammenarbeit mit der
Kanzlei Rechtsanwalt Dr. Wachs aus Hamburg aktualisiert. Alle
Angaben sind frei und zufällig gewählt und stellen keinen konkret bezogenen
Rechtsfall dar. Jeder Abgemahnte muss dieses Musterschreiben einer “mod.
UE-Streaming“ unter Beachtung der beinhalteten Hinweise sowie mit seinen eigenen Angaben
ergänzen. Mit der reinen Nutzung des Musterschreibens einer “mod. UE-Streaming“ des
Anbieters kommt keinerlei Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und dem Anbieter zu
Stande. Daraus resultierend übernimmt der Anbieter des Musterschreibens einer “mod.
UE-Streaming“ keine Haftung für dessen Verwendung. Der Nutzer wird deshalb
erforderlichenfalls anwaltlichen Rat einholen müssen, bevor er das bereitgestellte
Musterschreiben einer “mod. UE-Streaming“ verwendet.
Beachte:
Die Rechtslage der aktuellen Streaming-Abmahnungen sowie die Notwendigkeit der Abgabe
einer “mod. UE-Streaming“ ist umstritten. Hier kann es nur lauten, es muss ein Anwalt
beauftragt werden zu einmal der rechtlichen Prüfung und andermal zur angemessenen
Reaktion auf die Abmahnung.
Trotzdem gibt es sehr viele Anfragen und Hinweise, das Betroffene von
Streaming-Abmahnungen das bisherige Musterschreiben einer “mod. UE“ verwenden wollen
oder schon verwendeten. Da aber eine Unterlassungsverpflichtung die konkrete
Unterlassungshandlung beinhalten muss, machte es sich erforderlich mit
Rechtsanwalt
Dr. Wachs ein Musterschreiben insbesondere -nur für Streaming- zu Entwerfen und
Anzubieten die den rechtlichen Anforderungen gerecht wird und dabei eng abgefasst
ist. Von einer Vervielfältigungshandlung wird dabei nicht ausgegangen (Stichwort
Vervielfältigung - EuGH (Urt. v. 04.10.2011, Rs. C-403/08 und C-429/08, Rz. 344 ff.),
sondern nur von einem im Rahmen eines Streamings technisch notwendigen
zwischenzuspeichern bzw. der Ermöglichungshandlung durch Dritte (hier nicht nur auf
WLAN beschränkt, sondern Allgemein).
Sie können sich das Musterschreiben einer “mod. UE-Streaming“ als Word-Dokument und
als PDF herunterladen.
Dieses Musterschreiben ist schreibgeschützt. Sie können aber den Text der ersten
Seite per Copy & Paste markieren/kopieren, in jeden beliebigen Texteditor oder
Schreibprogramm einfügen und eigenverantwortlich verwenden.
Bitte hier -nicht- die allg. mod. UE verwenden. Für Betroffene, die schon diese allg.
mod. UE versendet haben, empfehlen wir, eine nach dem Muster "mod. UE-Streaming"
-neu- zu versenden.
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Steffen Heintsch für AW3P
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