Deutschland - Allgemeiner Diskussions Thread

[fox]

hallo,

hoffe ist ok wenn ich mal so paar fragen einwerfe. sind denn diese anwalte voll aktiv und finden
dann jeden deutschen heraus, der mal etwas von den dingen, die sie vertreten, zb im torrent
geladen hat oder is das nur so stichpunktmäßig?

naja war einmal im torrentprogramm drin und habe auf einer seite einen link angeklickt..
wurde mir aber dann erst hinterher klar, dass des wohl net so klug is.

wenigstens gehört diese datei anscheinend keiner firma an die vertreten wird.
sagt diese liste auf der seite mit rechteinhaber usw hier dazu viel aus oder muß man sich trotzdem sorgen machen?

danke wenn sich einer meiner newbie fragen annimmt.

[dreday]

Ist es möglich, dass die ip schon auf mich übergegangen ist, der "Vorbesitzer" im bittorrent aber noch mit dieser ip "erkannt" wird und es dadurch passiert ist?

Das kann durchaus sein und wenn man berücksichtigt das allein bei der Telekom 1% aller IP´s falsch sind ist so ziemlch alles möglich...

[atrox]

Ich hätte mal eine (wahrscheinlich ziemlich doofe) Frage an die Techniker hier.

Ich hab' mir heute so'n neumodischen LED-Fernseher gekauft, mit dem man direkt z.B. über W-Lan ins Internet gehen kann.
Die Frage iss nun, ob es möglich iss, das sich Jemand quasi über den Fernseher in meine Leitung hackt, und meinen Anschluss
für wasweissichwas missbraucht. Wenn ja, wie kann ich ich das verhindern?

Net das ich am Ende wieder irgendeine Prüfpflicht oder so, vernachlässigt hab'. :roll:



Man wird halt vorsichtig (paranoid) mit der Zeit

atrox

[sip]

So wie ich das sehe, ist dein Fernseher doch "nur" ein Empfänger. Soll heißen, wenn dein w-lan im Router
vernünftig abgesichert ist, sollte der Rest nicht von Tragweite sein. Zumal in deinem Fernseher vermutlich
kein windows installiert ist, und somit die Gefahr von Viren gegen 0 geht, auch wenn böse Zungen noch so
oft behaupten, unix sei in dieser Beziehung kein Deut besser.

[Steffen]

Sammelklage von Filesharing-Abgemahnten
kommt doch zustande!

Samstag, den 30.10.2010

Abmahn-Firma DigiProtect soll durch Sammelklage-Finanzierungs-Firma metaclaims mit gesammelten Rückzahlungsaufforderungen
konfrontiert werden




Geschäftsführer: Sven Hezel
Meyerstr. 4, 28201 Bremen
Tel.: +49(0)421-84089134
Fax: +49(0)421-5251196
E-Mail: postmaster@metaclaims.com
Internet: www.metaclaims.com
Gesellschaftssitz: Bremen
Handelsregisternr.: HRB 26223 HB
Steuernr.: 71 580 04563


Bremen, den 26.10.2010: Die metaclaims Sammelklagen Finanzierungsgesellschaft mbH mit Sitz in Bremen teilt mit, dass mit dem heutigen
Tage das Sammelklagevolumen in Sachen gegen "Pornographie-Download Abmahnungen DigiProtect" die entscheidende Schwelle von EUR
5.000 überschritten hat.
Mit Überschreiten dieser Schwelle kann der anstehende Prozess um die Zahlung von Schadenersatz  vor einem Landgericht anhängig gemacht
werden. Bisher haben 7 Personen ihre ggf. bestehenden Schadenersatzansprüche mit dem auf der Abmahnwahn-Dreipage.de erhältlichen
Teilnahmeformular an metaclaims Sammelklagen Finanzierungsgesellschaft mbH abgetreten, damit metaclaims diese gesammelt geltendmacht.

In einem Sammelklageprozess sollen diese Ansprüche wegen vermuteter Rechtsmängel der von der DigiProtect Gesellschaft zum Schutze digitaler
Medien mbH ausgesprochenen Abmahnungen geltendgemacht werden.
Der Geschäftsführer von metaclaims Sammelklagen Finanzierungsgesellschaft mbH, der gleichzeitig Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz
und u.a. spezialisiert auf das Filesharing-Recht ist, ist der Rechtsauffassung, dass die Sammelklage-Teilnehmer nur vom Filmproduzenten selbst
und nicht von DigiProtect hätten abgemahnt werden dürfen. Deshalb ist metaclaims Sammelklagen Finanzierungsgesellschaft mbH bereit, - gegen
hälftige Erfolgsbeteiligung - das Kostenrisiko der Sammelklage vollständig zu finanzieren.

Betroffene, die 

• von DigiProtect eine Abmahnung erhalten haben wegen angeblichen Downloads eines Porno-Films
• und die darauf eine Zahlung geleistet haben und/oder Anwaltskosten hatten
• und die selbst noch nicht prozessiert haben und dies auch alleine nicht würden
• und die die Daten ihrer Abmahnung noch vorliegen haben (Datum, Aktenzeichen, etc.)
  können derzeit noch der Sammelklage beitreten durch Übersendung des o.a. Teilnahmeformulars.

Weiterführende Links:

• Teilnehmer-Formular
• Sammelklagen bei P2P jetzt möglich?
• Update: Sammelklagen bei P2P jetzt möglich?
• F.A.Q.: metaclaims Sammelklagen Finanzierungsgesellschaft mbH

[User9]

Das freut mich sehr, dass die Sammelklage zu Stande kommt.

Ich denke, damit kommt sicher nicht das gesamte Abmahnwesen ins Wackeln, auch denke ich, dass es nicht sooo entscheidend für die Beteiligten ist, ob sie ein paar € zurück bekommen. Allerdings ist es schön zu wissen, dass die Abmahner auch mal die "Angegriffenen" sind und was tun müssen für ihr Geld (sofern sie aus "Bequemlichkeit" und Risikominimierung nicht gleich auf die Forderung eingehen und die geforderte Summe aus der Portokasse zahlen - das wäre dann allerdings wiederum ein Freibrief für weitere derartige Aktionen). Bisher hatten die Abmahner ja quasi kein Risiko - wenn einer nicht zahlt, werden halt 10 andere angeschrieben.

Jeder Betroffene - so auch ich - ist sicher froh, wenn in seinem Fall/seinen Fällen endlich die Verjährung eingetreten ist. Allerdings kam mir mit Bekanntwerden der Sammelklage schon so ein wenig der Gedanke, dass es vielleicht gar nicht so gut ist, wenn alles verjährt ist, da dann eben eine Beteiligung an einer solchen keinen Sinn mehr macht.

"Leider" war ich von der vorgegebenen Konstellation nicht betroffen. Und bei der Menge der Beteiligten ist wohl auch zu befürchten, dass dieses System nicht auf andere Rechteinhaber - ggf. mit anderen Argumenten - ausgeweitet wird. Schade, sehr schade. Billiger kann man "die" nicht nerven - und dann auch noch mit der Option, ein kleines Taschengeld zu bekommen.

[dreday]

Das kann durchaus sein und wenn man berücksichtigt das allein bei der Telekom 1% aller IP´s falsch sind ist so ziemlch alles möglich...

Woher hast Du das? Hast Du vlt. einen Link? Danke!

Da gibt es keinen Link aber schau mal PN

[Steffen]

Vom Sinn des Markenrechts ...

Sonntag, den 31.10.2010



Diese Woche erhielt ich anwaltliche Post, von der ich dachte, dass ich im falschen Film wäre. Traurig, dass die betreffende Kanzlei auch noch
aus Bayern kommt.

Der Inhalt ist schnell erklärt. Herr Prof. Dr. Matthias Schwarz hat mitbekommen, dass, wenn man in einer Suchmaschine z.B. Google die
Begriffe wie “SKW“, SKW Schwarz“, “SKW Schwarz Rechtsanwälte“* o.Ä. eingibt, die gefunden Suchmaschineneinträge
teilweise in mein Forum http://abmahnwahn-dreipage.de/forum führen und verweisen.

Der Vorwurf, ich als Betreiber des Forums und der Website der Initiative AW3Page, greife durch die Verwendung des Schriftzuges:

Originalzitat:
[...]SKW Schwarz Rechtsanwälte[...]

in die Markenrechte des Herrn Prof. Dr. Matthias Schwarz ein und soll

Originalzitat:
[...]näher bezeichneten Rechtsverletzungen fordern wir Sie namens und im Auftrag unseres Mandanten zunächst informaliter auf, die
Bezeichnung “SKW Schwarz Rechtsanwälte“ in Überschriften auf ihren Webportal, als Metatag, als “Weiß-auf-Weiß“-Schrift, Keyword
oder in anderer Form, durch welche Suchtreffer der Intersuchmaschine Google mittels Verwendung der geschützten Bezeichnung auf
Ihr Webportal geleitet werden, zu beseitigen.[...]

Als Anlagen wurden beigefügt, der skandalöse Screenshot meines Webportals sowie die Kopien Markenrecherche - SKW Schwarz,
DE302009017917/SKW Schwarz Rechtsanwälte, DE302009017918 -.

Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Matthias Schwarz sowie
Herr Rechtsanwalt Dr. Ulrich Weber,

ich bedanke mich ernsthaft bei Ihnen, das Sie mich nicht sofort, besonders wenn man die Schwere des Tatbestandes bedenkt, kostenpflichtig
abgemahnt haben. Aber mal ehrlich haben Sie so einen ausgewachsenen Schmarrn notwendig? Zeigt es nicht auch, wie teilweise hoffnungslos
überaltert das deutsche Urheberrechtsgesetz ist? Und letztendlich, wenn man nach m.E. Sorge um den eigenen Ruf hat, sollte man nicht
abmahnen. Oder?

Mit freundlichen Grüßen

Steffen Heintsch

Natürlich, um keine kostenpflichtige Abmahnung zu erhalten bzw. eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben, wurde der
Aufforderung zeitnah nachgekommen.




* Original markenrechtliche Begriffe wurden eine Wortzensur auferlegt!

[muhski]

Haftung von Inhabern gewerblicher WLANs für Urheberrechtsverletzungen Dritter
Dr. Lars Jaeschke erklärt im Interview die rechtliche Lage.

Die lange erwarteten Urteilsgründe zu dem Filesharing-Fall "Sommer unseres Lebens" des Bundesgerichtshofs (Anm.: BGH, Urteil vom 12.05.2010, Az.: I ZR 121/08) liegen nun seit einigen Wochen vor. Ist damit nun das Ende offener WLAN-Netze eingeläutet?

http://www.heise.de/resale/artikel/Haft ... 71696.html

Sorry wenn es schon gepostet wurde. Bin gerade darüber gestolpert.

[hoppel]

Vom Sinn des Markenrechts ...

Sonntag, den 31.10.2010



Diese Woche erhielt ich anwaltliche Post, von der ich dachte, dass ich im falschen Film wäre. Traurig, dass die betreffende Kanzlei auch noch
aus Bayern kommt.

Der Inhalt ist schnell erklärt. Herr Prof. Dr. Matthias Schwarz hat mitbekommen, dass, wenn man in einer Suchmaschine z.B. Google die
Begriffe wie “Es.Ka.We.“, Es.Ka.We. Schwrz.“, “Es.Ka.We. Schwrz. Rechtsanwälte“* o.Ä. eingibt, die gefunden Suchmaschineneinträge
teilweise in mein Forum http://abmahnwahn-dreipage.de/forum führen und verweisen.

Der Vorwurf, ich als Betreiber des Forums und der Website der Initiative AW3Page, greife durch die Verwendung des Schriftzuges:
...
in die Markenrechte des Herrn Prof. Dr. Matthias Schwarz ein ...

Konsequent angewendet würde das bedeuten, daß in keiner Weise mehr sich Menschen im Internet zu Markenprodukten mehr äußern dürften, alle Preisvergleichsportale geschlossen werden müssten, sämtliche Treffpunkte von Fans einer Marke illegal sind und in keiner Zeitung mehr über die großartigen Taten von "EsKaWeh", "Daimler", "Kraft" oder "BASF" mehr berichtet werden dürfte.

Ich denke,
wenn es möglich sein sollte, unser GG in Sachen Meinungsfreiheit soweit verbiegen zu können, sollte man dieses Forum nach Nordkorea verlegen ...


Es ist schon traurig, daß vor dem Hintergrund "Markenschutz" versucht wird, Meinungen und Berichterstattung verbieten zu wollen -
daß versucht wird, Webmaster mundtot zu machen.
(es ist ja nicht das erste Forum, das es "erwischt" ...)

Sicher mag es möglich sein, sich juristisch mit einiger Aussicht auf Erfolg gegen diese Angriffe zu wehren, die Nervenstärke wäre auch sicher vorhanden, nur wo soll eine private Initiative das Geld (einige T€) für diesen Streit hernehmen ?



So bleibt uns nur abzuwarten, wer auch noch auf diesen Zug namens "Markenrecht" aufspringen wird, um die Gelddruckmaschine "Abmahnwahn" weiter am Laufen zu halten.


meine persönlichen Favoriten wären " Pur*** ", " CS* " und " Geda** ",
womit wiederholt bewiesen wäre, daß es nicht um Urheber, Künstler, Schauspieler, Interpreten, Darsteller oder "Werke" geht sondern einzig und allein um die Kohle für "IT- Dienstleister", "Rechteinhaber" und gewisse RAs ...

[muhski]

Gewerkschaft ver.di fordert Warnhinweise für Copyright-Sünder

[...]
Der Bundesvorstand tut sich in Folge sichtlich schwer, ein System zur Erwiderung auf vielfältige Urheberrechtsverstöße im Internet und für Hinweise auf entsprechende Gefahren unter der Maßgabe zu entwickeln, "jede Form von anlassloser Kontrolle, Vorratsdatenspeicherung und Zugangsbeschränkungen" für die Bürger auszuschließen. "Ziel ist technische Instrumente zu finden, die es ermöglichen, dass beim Aufruf einer Seite mit illegalen Angeboten ohne Registrierung der Nutzer/innenn-IP auf dem Monitor eine ­ von dazu legitimierten Institutionen vorgeschalteter ­ Information über die Rechtswidrigkeit des Angebots und dessen Nutzung erscheint", umschreibt die ver.di-Spitze in einem Schachtelsatz ihre gewundene Haltung.

Weiter hält es der Bundesvorstand für angemessen, "nach anlassbezogener Kontrolle durch eine nicht gewinnorientiert und im Interesse der Urheber und Urheberinnen handelnde Einrichtung" Copyright-Sünder "nach einer richterlich angeordneten Herausgabe der entsprechenden Zugangsdaten mit einem maßvollen Ordnungsgeld zu belegen". Bei der Bemessung der Sanktionshöhe sei zwischen "gewerblichen und nichtgewerblichen Verstößen zu differenzieren". Die Strafzahlungen "sollten den Verwertungsgesellschaften zufließen" und an die Urheber ausgeschüttet werden. Insgesamt verfolgten diese Überlegungen das Ziel, "Auswüchse im derzeitigen Abmahnwesen einzudämmen".

Im Prinzip wünschen sich die Gewerkschaftler eine "HADOPI light",
[...]

Fulltext unter der Quelle:
http://www.heise.de/newsticker/meldung/ ... 28062.html

[Plüschpantoffel]

Schaut's euch einfach an, staunt und denkt euch euren Teil...
Enjoy, Baxter

Vielen herzlichen Dank, ich schau es mir gerade an und mir ist schon schlecht.
Was haben wir eigentlich für ein sog. Recht? Wie kann ein Richter über etwas urteilen, das er nicht versteht.
Es soll nämlich vorkommen, dass jemand die fragliche Datei, was auch immer, tatsächlich nicht geladen hat.

Trotz allem schönen Abend zusammen

[goodbyeing]

@ mitleser

Zur Frage Strafrecht vs. Zivilrecht:

Das kann paralell laufen, muss es aber nicht.
Die Haftungsanknüpfung ist teilweise eine andere. So ist ein STrafgericht (und damit natürlich auch eine Staatsanwaltschaft) nicht ohne Weiteres an zivilgerichtliche Entscheidungen gebunden (und umgekehrt).

Eines aber ist im bereich von Urheberrechtsverletzungen nicht ganz ohne. Wenn eine Verletzung zivilgerichtlich festgestellt wurde, so ist eine Strafanzeige zumindest nie eine falsche Verdächtigung i.S.d. § 164 StGB. Man wird dann also als Bürger kaum in Gefahr kommen, eine falsche Anzeige zu machen. Ausserdem dürfte es einer StA schwerfallen, für den Fall eines solchen - rechtskräftigen - Urteils keinen Tatverdacht zu sehen.

Andererseits hindert das leider keine StA (und keinen Richter), die Sache wegen (vermeintlicher) Geringfügigkeit nach § 153 StPO einzustellen - Folge: Die Sache ist zuende, kein Rechtsmittel dagegen.

Eine sehr beliebte Methode, solche Strafverfahren zu beenden und effektiv abzuschliessen - effektiv aber im Sinne von Arbeitsersparnis, nicht von Verfolgung.

vg

goody

[kuchen]

@ muhski

Danke für den Link ..... mal sschaun .... och, da bin ja noch Mitglied ....
die Betonung liegt auf noch.

Na, kommt drauf an, was für Beträge die da so vorsehen... Vllt. 10€ pro titel?

[einbenutzer]

Hallo an Alle. (Macht man das überhaupt noch?)

Bin jetzt auch Mitglied im Abgemahnten-Club, der wohl immer größer wird und nicht mehr so exklusiv ist früher einmal.

Habe vor wenigen Tagen auf einmal mehrere Abmahnungen von U+C bekommen. Nach Anfangsschock fand ich im Internet glücklicherweise schnell die Infos und modUE von abmahnwahn-dreipage.de.

Vielen Dank an steffen_h und Alle Beteiligten für modUE und Abmahnfibel .

Zwischen Log und Abmahnung lagen 6 Tage, d.h. die werden immer schneller, oder muss ich mir da Gedanken machen?

Interessanterweise habe ich vor kurzem meinen Provider gewechselt. Von Arcor zu Alice (O2). Laut der sehr schönen Statistik von princess15114 ist bei denen das Kundenvolumen gleich, die Herausgabe der Nutzerdaten ist aber bei Alice sehr viel höher, oder aber die Kunden von Arcor benutzen weniger P2P?

Ich meine mich zu erinnern, dass Arcor irgendwann mal beschlossen hatte nicht ständig Nutzerdaten herauszugeben, stimmt das? Dann müßte man Arcor ja theoretisch unterstützen (keine Werbung).

Weiterhin habe ich auch viel im Thread "Logistep und Konsorten" gelesen und wollte zu

http://board.gulli.com/showthread.php?p=12168520
http://board.gulli.com/showthread.php?p=12318239

bzgl. der Abmahnindustrie nur anmerken, dass man bevor man sich für einen Fachanwalt entscheidet unbedingt auch bei mehreren Fachanwälten anfragen sollte. Die Preise und auch der gesamte Eindruck unterscheiden sich extrem. Z.B. bekommt man von einer sehr bekannten Kanzlei das teure "rundum sorglos Paket" in einer vermutlich nur leicht abgewandelten SerienEmail. Bei weiterem Nachfragen und Verweis auf modUE wird einem fasst schon Angst gemacht.

Weiterhin dazu, schön, dass sich U+C auf deren Internetseite damit brüstet beim LG Nürnberg-Fürth Erlass einstweiliger Verfügungen zu beantragen, die stets erlassen wurden.

Über DigiProtect lass ich mich jetzt nicht aus, da gibt es ja schon genug hier im Forum.

Eigentlich wollte ich mich mit diesem Post nur mal richtig bei allen Weisen bedanken, die hier mit Rat (und auch Tat) zur Seite stehen und wollte mich irgendwie revanchieren.

Auch wollte ich anmerken, dass es für Neulinge vielleicht umständlich ist bei gulli, netzwelt und abmahnwahn-dreipage zu lesen. Aber netterweise lesen ja einige der Weisen cross (Gegenteil von crossposten?).

Weiterhin fand ich es Schade, dass wirklich nur 7 Leute bei der Klage (metaclaims) http://www.abmahnwahn-dreipage.de/forum ... 529#p10529 mitmachen.

Lobbyarbeit geht wohl am besten über Gerichtsurteile?

Ich denke es gilt vor allem bei den Landgerichten, die die Erlasse zur Herausgabe der Nutzerdaten erstellen Lobbyarbeit zu tätigen.

Wenn jeder Abgemahnte ein wenig Zeit investiert, sollte man es doch Schaffen dieser Industrie das Handwerk zu legen und vielleicht sogar Bewirken, dass sinnige Gesetze erlassen werden, oder?

Grüße.

(Habs crossgepostet, damit die Weisen es finden.)

[einbenutzer]

@Mitleser

wahrscheinlich bekannt?

--> High Voltage SID Collection

[Dreizack]

@Baxter: Vielen Dank für den sehr interessanten Artikel. Weil er musik-spezifisch ist, ergänzt er als Basiswissen gut diese Doktorarbeit (PDF) aus dem Jahr 2003 über "Missbrauch der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung im Bereich des Internet"

Deren "Erklärungsansätze für den Rechtsmissbrauch" ab S.235 (S.153 der PDF-Datei) sind so einfach wie einleuchtend:
1. Juristenschwemme
2. Rechtsunsicherheit im Online-Bereich
3. Wirtschaftliches Potential des Internet.

Ich freue mich auf den nächsten Beitrag von dir in dieser Reihe.
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EDIT:
Preisfrage: Was passiert, wenn ein Gericht sich entscheidet, die Hintergründe genauer unter die Lupe zu nehmen, bevor es einen Auskunftsbeschluss fasst?

Antwort (aktuell aus London): Der Provider löscht versehentlich 80% der 25.000 gespeicherten Datensätze und die Label zieht den Auskunftsantrag zurück. Logfirma: Digirights Solution!

Auch eine Lösung ... :D

ERGÄNZUNG (18:30):
Der Provider, BT, schreibt in seiner Stellungnahme hierzu, dass die Daten automatisch nach 90 Tagen gelöscht wurden.

Er möchte in Zukunft bei Gericht Folgendes gewährleistet sehen: Sicherheit der Datenverarbeitung, eine Mindestanzahl von separaten Vorfällen bevor Kundendaten herausgerückt werden, einen akzeptablen Ton in Korrespondenz mit seinen Kunden und eine vernünftige Einstellung in Bezug auf den ersuchten Schadensersatz. (Quelle: Guardian)

Ich wäre froh, wenn die Telekom etwas Ähnliches veröffentlichte und vor Gericht verträte.

[kuchen]

Ich wäre froh, wenn die Telekom etwas Ähnliches veröffentlichte und vor Gericht verträte.

Das wäre schön, wird aber wohl nicht passieren...

[Dreizack]

@Mistreaded: Nimm die Nummer im Impressum! Das ist die gleiche Nummer wie im guten alten gedruckten Frankfurter Telefonbuch.

Infos in irgendwelchen Branchenverzeichnissen sind mit Vorsicht zu genießen, aber ein Haus oder eine Firma oder eine Kanzlei darf mehr als eine Telefonnummer haben. Es ist wie bei den IP-Adressen - nur dass sie meistens länger als 24 Stunden Bestand haben.

Etwas OT das Ganze, oder?

[Steffen]

Leute, ein Black Book wurde versprochen und nie veröffentlicht.
Was soll das ausgraben von irgendwelchen Firmen, von irgendeinen
Abmahner?

Wenn Dr. K. noch irgendeine Firma haben sollte, dann ist es doch sein
Problem. Ich versteh absolut nicht, was das mit unseren Thema zu tun
hat! Außerdem ist es Privatsache. Jeder ist zu feige, seinen Namen zu
nennen, Postet aber von anderen alles möglich private.

Bleibt einmal etwas sachlich!

Egal ob Würstlfabrik, Solarzellen oder Imobilien, das ist jedem seine
Sache und gehört nicht hierher, oder gebt Eure Daten einmal preis.

VG Steffen