Die Suche ergab 60 Treffer

von RA Dr. Wachs
Samstag 1. April 2017, 15:16
Forum: Diskussion
Thema: Deutschland - Allgemeiner Diskussions Thread
Antworten: 11483
Zugriffe: 4118832

Re: Deutschland - Allgemeiner Diskussions Thread

Moin Moin, kleiner Nachtrag habe eben auf iggdaw die Nachfrage gelesen, ob die Entscheidung mit 101 UrhG kollidiert. Konnte ich nicht wirklich nachvollziehen, als sich 101 Abs. 1 UrhG auf eine inhatliche Auskunftspflicht des Veletzers und Abs. 2 auf eine inhatliche Ausklunftspflicht gegen eine Dritt...
von RA Dr. Wachs
Freitag 31. März 2017, 13:05
Forum: Diskussion
Thema: Deutschland - Allgemeiner Diskussions Thread
Antworten: 11483
Zugriffe: 4118832

Re: Deutschland - Allgemeiner Diskussions Thread

Moin Moin, das Urteil "loud" des BGH wird ja heftig kritisiert. Bei der Verkündung soll das Gericht angedeutet haben in den Urteilsgründen von "loud" auch die Widersprüche zwischen "Everytime we touch" und "Afterlife" zu beleuchten. Ansonsten finde ich es eigentlich eher wenig "sauber" oder gar dogm...
von RA Dr. Wachs
Montag 14. Juli 2014, 17:00
Forum: Diskussion
Thema: Deutschland - Allgemeiner Diskussions Thread
Antworten: 11483
Zugriffe: 4118832

Re: Deutschland - Allgemeiner Diskussions Thread

Moin Moin, ein Berufen auf ein Zeugnisverweigerungsrecht kann wegen der Täterschaftsvermutung dazu führen, dass der Beklagte Beweis fällig bleibt. Diese Frage hängt davon ab, wer für welche Tatsachen die Darlegungs- und Beweislast trägt. Der BGH (Bearshare) scheint sich hier hinsichtlich einer Darle...
von RA Dr. Wachs
Dienstag 1. Juli 2014, 12:54
Forum: Diskussion
Thema: Deutschland - Allgemeiner Diskussions Thread
Antworten: 11483
Zugriffe: 4118832

Re: Deutschland - Allgemeiner Diskussions Thread

Moin Moin, ich habe ja schon in meinem Artikel geschrieben, dass dieses OLG Zitat als Mindermeinung zu deuten ist. Allerdings wird diese Rechtsauffassung an viele Gerichte herangetragen. Das war der Grund meiner Bestandsaufnahme. Zumal ich an zwei Stellen das LG Köln für eine differenzierende Rechts...
von RA Dr. Wachs
Montag 30. Juni 2014, 22:27
Forum: Diskussion
Thema: Deutschland - Allgemeiner Diskussions Thread
Antworten: 11483
Zugriffe: 4118832

Re: Deutschland - Allgemeiner Diskussions Thread

Moin Moin Dackel, ich versuche Ihnen das mal mit den Simpsons zu erklären. In einer Folge rast ein Meteor auf Springfield zu und am Ende der Folge schlagen die Bewohner vor,das Observatorium zu zerstören, damit so etwas nie wieder passiert. Es ist doch völlig egal, ob ich (mit Zitaten von Rechtsprec...
von RA Dr. Wachs
Montag 30. Juni 2014, 16:44
Forum: Diskussion
Thema: Deutschland - Allgemeiner Diskussions Thread
Antworten: 11483
Zugriffe: 4118832

Re: Deutschland - Allgemeiner Diskussions Thread

Sehr geehrter Herr Grinch, die Rechtsauffassung des OLG Köln ist - milde formuliert - kontrovers. Es gibt auch Stimmen (Richter), die der Auffassung sind, dass das wirklich fernliegend ist. Nur ist das OLG Köln nicht irgendwer. Hätte das AG Buxtehude (reines Beispiel) das genannte Zitat gebracht, ic...
von RA Dr. Wachs
Montag 30. Juni 2014, 13:42
Forum: Diskussion
Thema: Deutschland - Allgemeiner Diskussions Thread
Antworten: 11483
Zugriffe: 4118832

Re: Deutschland - Allgemeiner Diskussions Thread

Moin Moin liebe Rechtsfreunde, die Verjährungsfragen sind auch sehr viel komplexer, als das hier im Forum sachgerecht erörtert werden kann. Nicht einmal der Beginn der Verjährung ist einheitlich anzusehen, worauf ich in einem kurzen Beitrag hier http://www.dr-wachs.de/blog/2014/06/30/wann-beginnt-di...
von RA Dr. Wachs
Montag 23. Juni 2014, 13:11
Forum: Diskussion
Thema: Deutschland - Allgemeiner Diskussions Thread
Antworten: 11483
Zugriffe: 4118832

Re: Deutschland - Allgemeiner Diskussions Thread

Moin Moin, die Ausführungen des AG Münchens betreffen eine Vielzahl von Verfahren und sind von erheblicher Bedeutung. Wir haben am Amtsgericht Hamburg gerade 3 Verfahren zu diesen Rechtsfragen anhängig. Unsere Argumentation zielt ebenfalls darauf ab - wie auch bei den Kollegen - bereits die negative...
von RA Dr. Wachs
Samstag 27. April 2013, 16:34
Forum: Diskussion
Thema: Deutschland - Allgemeiner Diskussions Thread
Antworten: 11483
Zugriffe: 4118832

Re: Deutschland - Allgemeiner Diskussions Thread

Moin Moin Miteinander, also dann mal ein paar Infos zur "Gutachten-Frage" in Filesharing Verfahren. Diese sollen als Basis dienen Fragen zu stellen und gemeinsam eine vernünftige Darstellung zum Themenkomplex zu ermöglichen. Wie tief wir hier weiter einsteigen, hängt vom Interesse und den Nachfragen...
von RA Dr. Wachs
Samstag 20. April 2013, 14:57
Forum: Diskussion
Thema: Abmahnungen von Waldorf Frommer Rechtsanwälte
Antworten: 6364
Zugriffe: 2189204

Re: Abmahnungen von Waldorf Frommer Rechtsanwälte

@princess in der Abmahnung wurden aber noch 856 EUR gefordert. 956 EUR wurden eingeklagt. Das nehm ich jedenfalls an. Egal der Ablauf war sicher nicht optimal, aber halt auch kein Totalausfall (mmM). An dieser Stelle mal zur Auflockerung eine Juristen "Weisheit". Der Anwalt hat drei Feinde 1. den Ch...
von RA Dr. Wachs
Samstag 20. April 2013, 12:09
Forum: Diskussion
Thema: Abmahnungen von Waldorf Frommer Rechtsanwälte
Antworten: 6364
Zugriffe: 2189204

Re: Abmahnungen von Waldorf Frommer Rechtsanwälte

Moin Moin Steffen, scheinbar gab es zu dieser WF Klage eine Vorgeschichte, die ich aber nicht vollständig kenne. Bei neutraler Betrachtung ist das Ergebnis aber nicht so schlecht. 600 EUR in Raten bei Kostenaufhebung und PKH bedeutet, dass 600,00 EUR gezahlt werden müssen. Durch die PKH werden die e...
von RA Dr. Wachs
Freitag 19. April 2013, 14:55
Forum: Diskussion
Thema: Deutschland - Allgemeiner Diskussions Thread
Antworten: 11483
Zugriffe: 4118832

Re: Deutschland - Allgemeiner Diskussions Thread

@all zur Wirksamkeit der Abmahnung: Das LG Hamburg betrachtet die Abmahnung als Ganzes und fordert eine seriöse Aufklärung über die rechtliche Situation. Ein wenn auch gewichtiges Argument ist die geforderte Unterlassungserklärung bzw. die Weite. Es ist falsch zu denken, nur weil die UE weit geforde...
von RA Dr. Wachs
Donnerstag 18. April 2013, 21:05
Forum: Diskussion
Thema: Deutschland - Allgemeiner Diskussions Thread
Antworten: 11483
Zugriffe: 4118832

Re: Deutschland - Allgemeiner Diskussions Thread

@Geldabschneider ich würde sogar noch weiter gehen. Es gibt immer weniger Störerkonstellationen. Gehen wir doch die Fälle einmal durch: 1. Störerhaftung der Eltern für minderjährige Kinder? Nein zumindest nícht nach einer Belehrung 2. Störerhaftung der Eltern für volljährige Kinder? (Noch nicht ober...
von RA Dr. Wachs
Donnerstag 18. April 2013, 19:46
Forum: Diskussion
Thema: Abmahnungen von Rasch Rechtsanwälte
Antworten: 1021
Zugriffe: 430146

Re: Abmahnungen von Rasch Rechtsanwälte

Moin Moin, mal zu dem alten Punkt "Feiern und Filesharing". 1. Wenn der wirkliche Täter ermittelt werden kann, ist es freilich am einfachsten. Dann kann man sich den Schaden von diesem ersetzen lassen. 2. Wenn der wirkliche Täter nicht ermittelt werden kann, stellen sich hier zwei zentrale Fragen a....
von RA Dr. Wachs
Donnerstag 18. April 2013, 13:15
Forum: Diskussion
Thema: Deutschland - Allgemeiner Diskussions Thread
Antworten: 11483
Zugriffe: 4118832

Re: Deutschland - Allgemeiner Diskussions Thread

Moin Moin Miteinander, die Tendenz des LG Hamburgs die Wirksamkeit der Abmahnung an dem Maßstab des Verbraucherschutzes zu messen, hat nun dazu geführt, dass erneut (http://www.dr-wachs.de/blog/2010/11/15/lg-hamburg-vom-8-oktober-2010-308-o-71009-folgen-fuer-rasch-abmahnungen/" onclick="window.open(...
von RA Dr. Wachs
Samstag 6. April 2013, 11:54
Forum: Diskussion
Thema: Abmahnungen von Waldorf Frommer Rechtsanwälte
Antworten: 6364
Zugriffe: 2189204

Re: Abmahnungen von Waldorf Frommer Rechtsanwälte

Moin Moin Miteinander, auch hier wegen Nachfragen noch ein paar Sätze zu Kosten des Rechtsstreits bei WF nach Abgabe einer mod. UE. Nach einem Streitwert von 956,00 EUR wären das: Kostenrisiko-Übersicht Wert: 956,00 EUR Auftraggeber: 1 Auftraggeber Gegenseite: 1 1,0 Gerichtsgebühren gem. § 3 GKG 55,...
von RA Dr. Wachs
Freitag 5. April 2013, 15:56
Forum: Diskussion
Thema: Deutschland - Allgemeiner Diskussions Thread
Antworten: 11483
Zugriffe: 4118832

Re: Deutschland - Allgemeiner Diskussions Thread

Moin Moin, wollte die Reihe zur Unwirksamkeit von Abmahnungen fortführen. Hintergrundinfo folgt, gerade wenig Zeit für das Thema. Wie angekündigt die Entscheidung des http://www.dr-wachs.de/blog/2013/04/05/lg-hamburg-az-308-o-10912-vom-21-9-2012-unwirksamkeit-der-abmahnung/" onclick="window.open(thi...
von RA Dr. Wachs
Montag 1. April 2013, 18:33
Forum: Diskussion
Thema: Deutschland - Allgemeiner Diskussions Thread
Antworten: 11483
Zugriffe: 4118832

Re: Deutschland - Allgemeiner Diskussions Thread

Moin Moin Miteinander, gern will ich die Gelegenheit nutzen hier ein wenig über aktuelle Entwicklungen zu berichten. Wenn ich es schaffe, schreibe ich dazu noch ausführlichere Beiträge auf meiner Seite. Wie dem Einen oder Anderen bekannt sein sollte, gehen die Gerichte im Moment eindeutig dazu über,...
von RA Dr. Wachs
Sonntag 31. März 2013, 18:10
Forum: Diskussion
Thema: Deutschland - Allgemeiner Diskussions Thread
Antworten: 11483
Zugriffe: 4118832

Re: Deutschland - Allgemeiner Diskussions Thread

Moin Moin, mal ein paar Worte zur Vollstreckung nach einem Urteil. Üblicherweise ist es so. Wenn ein Urteil oder ein Vergleich ergangen ist, kann man nicht "sofort" vollstrecken. Richtig ist, dass ein Titel vorliegt aus dem vollstreckt werden kann. Erforderlich ist bevor ein Gerichtsvollzieher "komm...
von RA Dr. Wachs
Samstag 16. März 2013, 18:23
Forum: Diskussion
Thema: Deutschland - Allgemeiner Diskussions Thread
Antworten: 11483
Zugriffe: 4118832

Re: Deutschland - Allgemeiner Diskussions Thread

Sehr geehrte Damen und Herren, nachdem hier über das "Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken" berichtet wird, will ich gern noch weiter darüber schreiben: 1. Stand des Gesetzgebungsverfahrens Das Gesetz ist noch nicht in Kraft getreten, sondern es wird nun von der Bundesregierung in den Bundestag...