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von RA Dr. Wachs
Samstag 27. Oktober 2018, 14:22
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Thema: Deutschland - Allgemeiner Diskussions Thread
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Re: Deutschland - Allgemeiner Diskussions Thread

Moin Moin, eine erste Orientierung bietet das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/FAQ/WLAN/faq-wlan.html. Der BGH hat sich in der Dead Island-Entscheidung vom 26.7.2018 AZ I ZR 64/17-https://openjur.de/u/2110226.html zwar etwas einschränkender geäußert. Das ...
von RA Dr. Wachs
Freitag 26. Oktober 2018, 13:10
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Thema: Deutschland - Allgemeiner Diskussions Thread
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Re: Deutschland - Allgemeiner Diskussions Thread

Moin Moin, ich möchte hier Steffens Erbe fortführen und Hilfe anbieten. Ich bin gern bereit über verschiedene Strategien (inhaltlich) zu diskutieren. Was mich tatsächlich nicht interessiert ist, was in anderen Foren geschieht. Meinungspluralität schadet nicht und je mehr Foren es gibt umso besser. I...
von RA Dr. Wachs
Donnerstag 25. Oktober 2018, 12:22
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Thema: Abmahnungen von RA Yussof Sarwari
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Re: Abmahnungen von RA Yussof Sarwari

Moin Moin, zu der Frage: "Meine Fragen nun hierzu: theoretischen wie faktischen Zugriff auf mein Netz hatten Frau, Bruder sowie Nachbar. Inwiefern genüge ich der sekundären Darlegungslast? Ich kann den Wahrheitsgehalt einer Verneinung der Täterschaft nicht überprüfen - was nutzt dann die Aussage? Mu...
von RA Dr. Wachs
Donnerstag 25. Oktober 2018, 10:36
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Thema: Abmahnungen von Waldorf Frommer Rechtsanwälte
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Re: Abmahnungen von Waldorf Frommer Rechtsanwälte

Moin Moin, das Problem mit dem Einspruch gegen den Vollstreckungsbescheid ist, dass die Sache damit zwingend vor Gericht geht. Zwar begründet Waldorf Frommer auch nach Widersprüchen gegen den Mahnbescheid den Anspruch - aber da ist die Wahrscheinlichkeit - anders als Einspruch gegen den Vollstreckun...
von RA Dr. Wachs
Donnerstag 25. Oktober 2018, 10:01
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Thema: Deutschland - Allgemeiner Diskussions Thread
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Re: Deutschland - Allgemeiner Diskussions Thread

Moin Moin, wie bekannt ist Steffen Heintsch leider verstorben. Ich war mit Steffen knapp 10 Jahre befreundet, weswegen mich diese Sache natürlich sehr mitgenommen hat. Ich habe einen Nachruf geschrieben, den ich seiner Familie zur Freigabe zur Kenntnis gereicht habe und der nach deren Freigabe promi...
von RA Dr. Wachs
Samstag 1. April 2017, 15:16
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Thema: Deutschland - Allgemeiner Diskussions Thread
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Re: Deutschland - Allgemeiner Diskussions Thread

Moin Moin, kleiner Nachtrag habe eben auf iggdaw die Nachfrage gelesen, ob die Entscheidung mit 101 UrhG kollidiert. Konnte ich nicht wirklich nachvollziehen, als sich 101 Abs. 1 UrhG auf eine inhatliche Auskunftspflicht des Veletzers und Abs. 2 auf eine inhatliche Ausklunftspflicht gegen eine Dritt...
von RA Dr. Wachs
Freitag 31. März 2017, 13:05
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Thema: Deutschland - Allgemeiner Diskussions Thread
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Re: Deutschland - Allgemeiner Diskussions Thread

Moin Moin, das Urteil "loud" des BGH wird ja heftig kritisiert. Bei der Verkündung soll das Gericht angedeutet haben in den Urteilsgründen von "loud" auch die Widersprüche zwischen "Everytime we touch" und "Afterlife" zu beleuchten. Ansonsten finde ich es eigentlich eher wenig "sauber" oder gar dogm...
von RA Dr. Wachs
Montag 14. Juli 2014, 17:00
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Thema: Deutschland - Allgemeiner Diskussions Thread
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Re: Deutschland - Allgemeiner Diskussions Thread

Moin Moin, ein Berufen auf ein Zeugnisverweigerungsrecht kann wegen der Täterschaftsvermutung dazu führen, dass der Beklagte Beweis fällig bleibt. Diese Frage hängt davon ab, wer für welche Tatsachen die Darlegungs- und Beweislast trägt. Der BGH (Bearshare) scheint sich hier hinsichtlich einer Darle...
von RA Dr. Wachs
Dienstag 1. Juli 2014, 12:54
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Thema: Deutschland - Allgemeiner Diskussions Thread
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Re: Deutschland - Allgemeiner Diskussions Thread

Moin Moin, ich habe ja schon in meinem Artikel geschrieben, dass dieses OLG Zitat als Mindermeinung zu deuten ist. Allerdings wird diese Rechtsauffassung an viele Gerichte herangetragen. Das war der Grund meiner Bestandsaufnahme. Zumal ich an zwei Stellen das LG Köln für eine differenzierende Rechts...
von RA Dr. Wachs
Montag 30. Juni 2014, 22:27
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Thema: Deutschland - Allgemeiner Diskussions Thread
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Re: Deutschland - Allgemeiner Diskussions Thread

Moin Moin Dackel, ich versuche Ihnen das mal mit den Simpsons zu erklären. In einer Folge rast ein Meteor auf Springfield zu und am Ende der Folge schlagen die Bewohner vor,das Observatorium zu zerstören, damit so etwas nie wieder passiert. Es ist doch völlig egal, ob ich (mit Zitaten von Rechtsprec...
von RA Dr. Wachs
Montag 30. Juni 2014, 16:44
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Thema: Deutschland - Allgemeiner Diskussions Thread
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Re: Deutschland - Allgemeiner Diskussions Thread

Sehr geehrter Herr Grinch, die Rechtsauffassung des OLG Köln ist - milde formuliert - kontrovers. Es gibt auch Stimmen (Richter), die der Auffassung sind, dass das wirklich fernliegend ist. Nur ist das OLG Köln nicht irgendwer. Hätte das AG Buxtehude (reines Beispiel) das genannte Zitat gebracht, ic...
von RA Dr. Wachs
Montag 30. Juni 2014, 13:42
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Thema: Deutschland - Allgemeiner Diskussions Thread
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Re: Deutschland - Allgemeiner Diskussions Thread

Moin Moin liebe Rechtsfreunde, die Verjährungsfragen sind auch sehr viel komplexer, als das hier im Forum sachgerecht erörtert werden kann. Nicht einmal der Beginn der Verjährung ist einheitlich anzusehen, worauf ich in einem kurzen Beitrag hier http://www.dr-wachs.de/blog/2014/06/30/wann-beginnt-di...
von RA Dr. Wachs
Montag 23. Juni 2014, 13:11
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Re: Deutschland - Allgemeiner Diskussions Thread

Moin Moin, die Ausführungen des AG Münchens betreffen eine Vielzahl von Verfahren und sind von erheblicher Bedeutung. Wir haben am Amtsgericht Hamburg gerade 3 Verfahren zu diesen Rechtsfragen anhängig. Unsere Argumentation zielt ebenfalls darauf ab - wie auch bei den Kollegen - bereits die negative...
von RA Dr. Wachs
Samstag 27. April 2013, 16:34
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Re: Deutschland - Allgemeiner Diskussions Thread

Moin Moin Miteinander, also dann mal ein paar Infos zur "Gutachten-Frage" in Filesharing Verfahren. Diese sollen als Basis dienen Fragen zu stellen und gemeinsam eine vernünftige Darstellung zum Themenkomplex zu ermöglichen. Wie tief wir hier weiter einsteigen, hängt vom Interesse und den Nachfragen...
von RA Dr. Wachs
Samstag 20. April 2013, 14:57
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Thema: Abmahnungen von Waldorf Frommer Rechtsanwälte
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Re: Abmahnungen von Waldorf Frommer Rechtsanwälte

@princess in der Abmahnung wurden aber noch 856 EUR gefordert. 956 EUR wurden eingeklagt. Das nehm ich jedenfalls an. Egal der Ablauf war sicher nicht optimal, aber halt auch kein Totalausfall (mmM). An dieser Stelle mal zur Auflockerung eine Juristen "Weisheit". Der Anwalt hat drei Feinde 1. den Ch...
von RA Dr. Wachs
Samstag 20. April 2013, 12:09
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Thema: Abmahnungen von Waldorf Frommer Rechtsanwälte
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Re: Abmahnungen von Waldorf Frommer Rechtsanwälte

Moin Moin Steffen, scheinbar gab es zu dieser WF Klage eine Vorgeschichte, die ich aber nicht vollständig kenne. Bei neutraler Betrachtung ist das Ergebnis aber nicht so schlecht. 600 EUR in Raten bei Kostenaufhebung und PKH bedeutet, dass 600,00 EUR gezahlt werden müssen. Durch die PKH werden die e...
von RA Dr. Wachs
Freitag 19. April 2013, 14:55
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Thema: Deutschland - Allgemeiner Diskussions Thread
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Re: Deutschland - Allgemeiner Diskussions Thread

@all zur Wirksamkeit der Abmahnung: Das LG Hamburg betrachtet die Abmahnung als Ganzes und fordert eine seriöse Aufklärung über die rechtliche Situation. Ein wenn auch gewichtiges Argument ist die geforderte Unterlassungserklärung bzw. die Weite. Es ist falsch zu denken, nur weil die UE weit geforde...
von RA Dr. Wachs
Donnerstag 18. April 2013, 21:05
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Thema: Deutschland - Allgemeiner Diskussions Thread
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Re: Deutschland - Allgemeiner Diskussions Thread

@Geldabschneider ich würde sogar noch weiter gehen. Es gibt immer weniger Störerkonstellationen. Gehen wir doch die Fälle einmal durch: 1. Störerhaftung der Eltern für minderjährige Kinder? Nein zumindest nícht nach einer Belehrung 2. Störerhaftung der Eltern für volljährige Kinder? (Noch nicht ober...
von RA Dr. Wachs
Donnerstag 18. April 2013, 19:46
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Thema: Abmahnungen von Rasch Rechtsanwälte
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Re: Abmahnungen von Rasch Rechtsanwälte

Moin Moin, mal zu dem alten Punkt "Feiern und Filesharing". 1. Wenn der wirkliche Täter ermittelt werden kann, ist es freilich am einfachsten. Dann kann man sich den Schaden von diesem ersetzen lassen. 2. Wenn der wirkliche Täter nicht ermittelt werden kann, stellen sich hier zwei zentrale Fragen a....
von RA Dr. Wachs
Donnerstag 18. April 2013, 13:15
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Thema: Deutschland - Allgemeiner Diskussions Thread
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Re: Deutschland - Allgemeiner Diskussions Thread

Moin Moin Miteinander, die Tendenz des LG Hamburgs die Wirksamkeit der Abmahnung an dem Maßstab des Verbraucherschutzes zu messen, hat nun dazu geführt, dass erneut (http://www.dr-wachs.de/blog/2010/11/15/lg-hamburg-vom-8-oktober-2010-308-o-71009-folgen-fuer-rasch-abmahnungen/" onclick="window.open(...