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Information und Hilfe bei Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen (P2P)!
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BeitragVerfasst: Mittwoch 26. Januar 2011, 03:29 
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Arbeitet FAREDS Anti-Piracy-Firma schlampig?

Mittwoch, den 26.01.2011


Die Initiative AW3P hat einen neuen Abmahnfall vorliegen, dessen Inhalt sehr stark an die fehlerhafte Arbeit der Log-Firma:
BHIP reliable Netservices erinnert. Da die Abmahnung (8 Seiten, 3 Anlagen) uns vorliegt, gehen wir von dem Anscheinsbeweis
aus, das die Unterlagen einen realen Abmahnfall betreffen.

Abgemahnter X erhielt Mitte Januar 2011 eine Abmahnung der Kanzlei FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbR aus Hamburg. Ihm wird,
so der Abmahner, ein offensichtlicher und besonders schwerer Urheberechtsverstoß vorgeworfen.

Rechteinhaber:
Jens Kindvater

Streitgegenstand:
Musikwerk “Kindvater - Turn Back Time“
befindlich auf dem Sampler: Future Trance Vol. 52)

[http://www.amazon.de/Future-Trance-Vol-52-Various/dp/B003JLJRMY
CD 2; Titel 14]

Forderungen:
- Strafbewehrte UVE
- 450,- €

Herausgabe von Verkehrsdaten nach § 101 Abs. 9 UrhG:
LG Köln vom 10.06.2010, Az. 231 O 247-10

Auszug Auskunft Provider Datensatz, Anlage 2:
XX.05.2010; XX:XX:XX Uhr
P2P-Name: VA - Future Trance Vol.52 Special Edition-MOD.rar
Ed2k-Hash: C7679CF0BECDEC1656C9FED3CBD3BBAB

Beim erstmaligen Recherchieren wurde Abgemahnter X stutzig. Im Weiteren werden wir es näher erläutern.

Überprüfung des ed2k-Filehash (eMule):
...



weiterlesen ...

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BeitragVerfasst: Mittwoch 26. Januar 2011, 10:46 
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Hallo, ich möchte mich mal mit einer ganz anderen Frage hier einklinken.
Falls die Frage nicht in dieses Unterforum passt, bitte entsprechend umstellen.

Mal angenommen:
Abmahnung wegen eines Musikalbums erhalten. 800 EUR, davon 300 Schadensersatz.
UE, nicht zahlen.
Aber: es wurde runtergeladen und auch zur Verfügung estellt. Für ca. 16 Stunden und es war ein recht aktuelles Album. Das Datum des Logs stimmt usw.
Mehr wurde nicht gemacht bzw. ist nicht nachweisbar.
P2P wurde seit langem eingestellt.
MB kommt.
Jetzt zur Frage:
Teilwiderspruch mit Verweis auf die unangemessene Höhe der Forderung oder
Vollwiderspruch mit Hoffnung auf Einstellung aber auch mit dem Risiko, es dann bei der Klage zugeben zu müssen.

Ich wäre zum Teilwiderspruch bereit, denn es könnte ja auch zu einer wiederum maßgeblichen Entscheidung eines Gerichtes führen an dem sich dann andere Entscheidungen orientieren.

Was sagt Ihr zu dem Gedanken?
Gruß
feelreal


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BeitragVerfasst: Mittwoch 26. Januar 2011, 11:02 
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Hallo @feelreal,

es ist zwar schön, wenigsten Einen zu treffen der berechtigt abgemahnt wird. Da sind wir jetzt aber bei dem Problem.
Du hast gegen ein Recht bewusst verstoßen und der RI macht diesen Verstoß geltend. Du kannst nicht verlangen, dass
wir jetzt eine Strategie aufstellen für den echten Verletzer. Unsere Strategie dient als Gegenwehr für den AI, der
unter Generalverdacht gestellt wird sowie für das sich wehren gegen das Geschäftsmodell Abmahnung.

Es gibt für uns nur eine einheitliche Vorgehensweise: Link.


Da die Abmahnung berechtigt, AG und SE vonseiten des Abmahners kommt, wird wohl zum Teil keinen Sinn machen. Entweder
man lässt es ins Gesamt darauf ankommen oder zahlt, wenn man es gewesen ist.

VG Steffen

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BeitragVerfasst: Mittwoch 26. Januar 2011, 13:33 
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Die Anforderungen an die Prüfpflichten des AI, werden sich immer mehr erhöhen!
Steffen Heintsch - 2009

Jeder kann sich bestimmt noch erinnern, auf die seitenlange Diskussion rund zum "pösen" Wort Portsperrung. Ausschlaggebend war
ein Beschluss im einstweiligen Verfügungsverfahren gegen einen Internetcafébesitzer, wo die Richter des Landesgerichtes
Hamburg feststellten:

LG Hamburg - Az. 310 O 433/10
[...]Das Überlassen des Internetzugangs an Dritte birgt die nicht unwahrscheinliche Möglichkeit in sich, dass von den Dritten
Urheberrechtsverletzungen über diesen Zugang begangen werden. Dem Inhaber des Internetanschlusses sind Maßnahmen möglich und
zumutbar, solche Rechtsverletzungen zu verhindern. So können insbesondere die für das Filesharing erforderlichen Ports
gesperrt werden.
Dass der Antragsgegner irgendwelche in diesem Sinne geeigneten Maßnahmen ergriffen hat, ist nicht
ersichtlich. Dagegen spricht vielmehr der Umstand, dass es zu der vorliegenden Rechtsverletzung kommen konnte.[...]


Auf dem Blog von Rechtsanwalt Ferner ist nur ein interessanter Artikel (LG Köln zur Filesharing-Abmahnung: Portsperrung reicht doch nicht)
erschienen.

Hier wird auf eine aktuelle Entscheidung des Landgerichtes Köln verwiesen. Am Gerichtsstandort Köln wiederum, stellten die
Landesrichter fest:


LG Köln - Az. 28 O 421/10
[…]Denn zum einen ist davon auszugehen, dass die IP-Adresse zum Zeitpunkt der Teilnahme an der Tauschbörse dem Internetzugang
der Beklagten zuzuordnen war.
Zum anderen hätte es den Beklagten bei der vorliegenden Sachlage oblegen, mögliche Ermittlungsergebnisse hinreichend substantiiert
zu bestreiten:[...]

[…]Für den Ausgang des Rechtsstreits nicht entscheidend ist dabei, ob der Beklagte selbst oder eine andere in ihrem Haushalt
lebende Person die Urheberrechtsverletzung begangen hat.[...]

[...]Hiernach hätte es dem Beklagten nicht nur oblegen, den zugangsberechtigten Dritten ausdrücklich und konkret zu untersagen,
Musik mittels Filesharing-Software aus dem Internet herunterzuladen. Er hätte auch weiterhin wirksame Maßnahmen zur Verhinderung
der Rechtsverletzungen ergreifen müssen. Hierzu war er als Inhaber des Internetanschlusses auch unzweifelhaft in der Lage. So
hätte ein eigenes Benutzerkonto mit beschränkten Rechten eingeräumt werden können. Des Weiteren wäre auch die Einrichtung einer
wirksamen „firewall“ möglich und zumutbar gewesen, durch die die Nutzung einer Filesharing-Software verhindert werden kann
(vgl. auch LG Hamburg ZUM 2006, 661). Auch andere technische Möglichkeiten, wie die Nutzung bestimmter Modems hat der Beklagte
nicht dargelegt (vgl. hierzu insgesamt bestätigend, zuletzt, OLG Köln, Beschluss vom 11.09.2009, Az. 6 W 95/09). Der Vortrag
des Beklagten, es sei lediglich der Port 80 des Modems freigegeben gewesen, führt ebenfalls zu keinem anderen Ergebnis, da der
Beklagte nicht hinreichend dargelegt hat, dass diese Freigabe lediglich durch ihn zu ändern gewesen wäre
.[...]


Rechtsanwalt Ferner resümiert:
[...]Das LG Köln hat nun endgültig klar gemacht: Es gibt, zumindest innerhalb von Familien, keinen Schutz, der gerichtlich anerkannt
wird. Natürlich, die Argumentation des LG Köln ist noch nicht ausgeschöpft: Man könnte noch vortragen, dass die Konfiguration
(etwa des Routers) mit einem individuellen Passwort gesichert war, das nur einer Person bekannt war. Ich wette aber, man wird im
Zuge der sekundären Darlegungslast verlangen, dass diese Person vor Gericht darlegt, dass das Passwort sicher ausgewählt und
aufbewahrt. Und selbst wenn das eintritt, wird spätestens dann dem LG Köln einfallen, dass eine Portsperre ohnehin nutzlos ist.
So oder so: Nach einer Filesharing-Abmahnung trifft es den Anschlussinhaber vor dem LG Köln hart.[...]

VG Steffen

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BeitragVerfasst: Mittwoch 26. Januar 2011, 14:11 
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Wie ich schon mal gesagt habe. Vor dem LG Köln ist es völlig egal, was vorgetragen wird, dem gericht wird immer etwas einfallen, warum doch eine Haftung besteht. Das gewünschte Ergebnis wird immer erreicht, auch wenn es technisch und/oder rechtlich höchst fragwürdig ist.

Deshalb ist von Generalverdacht und Befangenheit zu Lasten Abgemahnter auszugehen. Hauptsache der Anschlussinhaber haftet, warum ist egal und ob ihn das ruiniert auch. Einer muss die Musik bezahlen, die keiner bestellt hat.

goody


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BeitragVerfasst: Mittwoch 26. Januar 2011, 15:32 
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el Chupa Cabra hat geschrieben:
Ich betone noch einmal!
Wir haben ein zwei Klassen Rechtssystem: Es kann sich nur derjenige Recht leisten der über genug Geld verfügt!
Der Rest guckt in die Röhre.



zunächst einmal stellt sich die Frage, was man unter "genug Geld" versteht, dass man sich mittellos nicht vertreten lassen kann ist klar, also muss man klären, wie viele Menschen sich tatsächlich keine "Gerechtigkeit leisten können".
Und weiterhin würde mich interessieren was für Alternativen denkbar wären, wenn du so gravierende Mängel in unserem Rechtssystem siehst.

_________________
Wohl wahr! http://www.finanznachrichten.de/nachric ... ok-007.htm


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BeitragVerfasst: Mittwoch 26. Januar 2011, 18:58 
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Hallo Forum, erst mal DANK, RESPEKT und ANERKENNUNG für das Engagement der Aktiven !
Nun zu meiner Frage:

Nach Erhalt "Meiner" Abmahnung (xx.12.10), Einleitung und Ausführung der empfohlenen "Standart-Prozedur".
Leider dauert die mittlerweilen zugesagte und bezahlte Akteneinsicht und dauert .......und dauert .....
Nun gut, der abgemahnte Titel (Ferkel-Video) sagte mir eh nichts, was aber sowieso ja niemanden interessiert
wenn es weiter gehen sollte. Die Kanzlei drängte mit dem dritten Schreiben, die Abmahnung noch mal gelesen,
und nach dem Videotitel gesucht ..... siehe da, im Web mit der abgemahnten "Versions-Nummer" im Titel
ist dieses Filmwerk nicht zu finden. (Auch nicht als Torrent.. oder ähnlichem).
Wenn ich dann endlich meine Akteneinsicht erhalte und da steht ein anderer geloggter Titel (z.B. Tippfehler
vom Abmahner), wie könnte/sollte man dann möglicherweise weiter verfahren ?

Bin für Ideen und Denkanstöße Dankbar !
Danke fürs lesen und Grüße aus Bayern


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BeitragVerfasst: Mittwoch 26. Januar 2011, 20:45 
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@ elektron

Was meinst Du mit "die Versionsnummer"? Ist diese Folge des Original-Filmwerks (z. B. "Versaute *****mpen Folge 7") nicht übers Internet zu finden, oder findest Du den Titel der angeblich heruntergeladenen illegalen Release dieses Films (z. B. "Versaute.*****mpen.7.XXX.DVDRip") nicht im Internet? In deiner Abmahnung müßten eigentlich beide Namen stehen, der Name des Original-Filmwerks und der Name der angeblich heruntergeladenen Datei. Der Name der Release muß dabei nicht zwangsläufig mit dem Namen des Original-Filmwerks übereinstimmen; der Inhalt ist ausschlaggebend.

Ohne nähere Informationen kann man nur ins Blaue hinein spekulieren, aber ich würde vermuten, wenn man dich für ein nicht existentes Original-Filmwerk abgemahnt haben sollte, hättest Du recht gute Karten.


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BeitragVerfasst: Mittwoch 26. Januar 2011, 22:02 
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@Mitleser @Goodbyeing

Jaja, das LG Köln sagt ja auch folgendes aus.
LG Köln: zu wirksamen Maßnahmen eines Internet-Anschlussinhabers zur Verhinderung von Urheberrechtsverletzungen; eine alleinige Freigabe von Port 80 (HTTP) ist nicht ausreichend, wenn nicht dargelegt wird, dass diese Freigabe nur durch den Anschlussinhaber zu ändern war

10.01.2010 - LG Köln, Beschluss vom 10.01.2010 - Az. 28 O 421/10 - Openjur.de

@Techniker

Was ist mit diesem Port 80 (HTTP, TCP, IP usw.).

Schönen Gruß

_________________
Die aktuelle Linkliste mit den Urteilen findet Ihr hier Linkliste zu den Urteilen

I am not a number. I am a free man.


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BeitragVerfasst: Donnerstag 27. Januar 2011, 02:41 
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"Mistreaded" sagte:
Jaja, das LG Köln sagt ja auch folgendes aus.
LG Köln: zu wirksamen Maßnahmen eines Internet-Anschlussinhabers zur Verhinderung von Urheberrechtsverletzungen;
eine alleinige Freigabe von Port 80 (HTTP) ist nicht ausreichend, wenn nicht dargelegt wird, dass diese Freigabe
nur durch den Anschlussinhaber zu ändern war

"Bezahlter Mehrfachaccount und M.O.S.S.A.D. Agent" sagte:
Ich kann mich vor allem daran erinnern, dass der Falschberater forderte, es seien Angaben über "fiktive" Portsperrungen
in Klageerwiderungen anzugeben. Diese Falschberatung wurde nun vom LG Köln eingesackt.

Erst einmal müsste jeder von den beiden genannten irgendwann verstehen, das man doch nicht nur eine Sicherungsmaßnahme
an den Haaren herbeiziehen kann und Tod diskutieren. Es wird immer auf der Gesamtheit der Sicherungsmaßnahmen ankommen ...

... wirklich, oder sollte man einmal @Goodbyeing Aussage besser verdeutlichen?

[...]Wie ich schon mal gesagt habe. Vor dem LG Köln ist es völlig egal, was vorgetragen wird, dem Gericht wird immer etwas
einfallen, warum doch eine Haftung besteht. Das gewünschte Ergebnis wird immer erreicht, auch wenn es technisch und/oder
rechtlich höchst fragwürdig ist.
Deshalb ist von Generalverdacht und Befangenheit zu Lasten Abgemahnter auszugehen. Hauptsache der Anschlussinhaber haftet,
warum ist egal und ob ihn das ruiniert auch. Einer muss die Musik bezahlen, die keiner bestellt hat.
[...]

Der Trend Verschärfung der Prüfpflichten für den AI (verstehe nicht, was das mit dem gekippten Vorratsdatenspeicherungsgesetz
gemein hat - @Baxter), unterschiedliche Rechtsprechung begründet durch den fliegenden Gerichtsstand und der stetige Wechsel
von Hochburgen der Störerhaftung (abhängig vom richterlichen Arbeitsaufwand) ist doch absehbar.

Wir haben heute 3 Hochburgen für abmahnerfreundliche Störerhaftung.

1. München, 2. Hamburg:
Hier geht es in die Richtung:
  • Vergleich sonst Gutachterkeule
  • Störer (AG) ja, Täter (SE) nein!
  • Vorteil: niedrige Streitwerte

3. Köln (bis LG)
Hier geht es in die Richtung:
  • Urteil
  • Störer (AG) ja, Täter (SE) ja und im jeden Fall!
  • Nachteil: hohe Streitwerte


Heute Hüh! Morgen Hot!


Es wird wahrscheinlich immer etwas Neues erfunden werden, damit der Beklagte, in die Störerhaftung - zurzeit in Köln zusätzlich
noch in die Täterhaftung - gerät. Dabei ist es doch egal, ob man die saublöde Portsperrung hernimmt oder Firewall oder ...
Im Gegenteil, wenn man alle Sicherungsmaßnahmen angibt, wird es vonseiten der Richter wahrscheinlich nicht abgekauft. Da
braucht man jetzt nicht wieder alle (2^16 Ports -> ca. 65536) bekifften Ports einzeln durchzukauen und hinterfragen.
Außerdem gibt es doch immer noch Dr. Google oder den Technik-Thread.

Das, was niemand versteht, oder verstehen will, die Richter haben einen Auftrag, nämlich die Rechtsverstöße in den P2P-Netzwerken
einzudämmen. Dabei ist es doch Banane, ob man vonseiten der Richter den Fall schnell und ohne viel Aufwand abschließen will. Die
Hürden hinsichtlich der Störhaftung bleiben, und werden immer höher geschraubt.

So isses.



"Baxter" sagte:
Als sog. "zu-unrecht-Abgemahnter" bin ich zum Beispiel nie auf die Idee gekommen, einen 30 Jahre gültigen Vertrag zu unterzeichnen.
Ich gebe zu, dass das auch eine Prinzipsache ist. Wie gesagt: Jeder muss nach seiner Fasson glücklich werden.

Pass mal auf. Ich kann dieses Gelatsche der “KUW-Alten“ nicht mehr hören. Gerade wir KUW-Abgemahnten sollten doch mit unseren
heroischen Prinzipien mal hübsch den Ball flach halten. Ich habe auch nicht bezahlt und auch keine UVE abgegeben. Heute würde ich
auch nicht zahlen, aber wenn ich ohne AW bin, zumindest eine mod. UE abgeben. Das Risiko einer EV (50/50) ist einfach zu hoch. Wer
eine allgemeine Vorgehensweise empfiehlt, sollte schon bedenken, dass die Risiken und Kosten minimiert werden sollten, für den der
Hilfe sucht. Weil im Endeffekt, sich niemand an einen anonymen Forenuser wendet, sondern an den der wirklich greifbar ist.
Natürlich halte ich persönlich die mod. UE auch langsam als fahren mit der angezogenen Handbremse, aber es nützt nichts. Eine
Empfehlung für viele, kann nur allgemein sein.

VG Steffen

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BeitragVerfasst: Donnerstag 27. Januar 2011, 09:12 
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fu+c hat geschrieben:
@ elektron

Was meinst Du mit "die Versionsnummer"? Ist diese Folge des Original-Filmwerks (z. B. "Versaute *****mpen Folge 7") nicht übers Internet zu finden, oder findest Du den Titel der angeblich heruntergeladenen illegalen Release dieses Films (z. B. "Versaute.*****mpen.7.XXX.DVDRip") nicht im Internet? In deiner Abmahnung müßten eigentlich beide Namen stehen, der Name des Original-Filmwerks und der Name der angeblich heruntergeladenen Datei. Der Name der Release muß dabei nicht zwangsläufig mit dem Namen des Original-Filmwerks übereinstimmen; der Inhalt ist ausschlaggebend.

Ohne nähere Informationen kann man nur ins Blaue hinein spekulieren, aber ich würde vermuten, wenn man dich für ein nicht existentes Original-Filmwerk abgemahnt haben sollte, hättest Du recht gute Karten.


@fu+c
Leider warte ich ja noch auf die Akteneinsicht und in "meiner" Abmahnung steht nur
der Name des Original-Filmwerkes (kein File-Name, kein Hash) und das ist das seltsame:
abgemahnt z.B. "Heute (m)(s)ahnen wir kräftig ab 2", dieses Werk ist aber weder im
Web zu finden, noch erscheint es in Abmahnlisten, oder gibt es Infos von anderen
Abgemahnten.
Das Werk "Heute (m)(s)ahnen wir kräftig ab 1" hingegen findet sich ohne Ende in
Listen und anderen Abgemahnten-Infos.
Nach wirklich langer ergebnisloser Suche habe ich den Eindruck, dass das 2-er Werk gar nicht existiert ....
Daher der Gedanke an eine "Tipfehler" und die Frage nach möglichen Reaktionen, so es sich
in der Akteneinsicht bestätigen sollte.
Grüße aus Bayern


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BeitragVerfasst: Donnerstag 27. Januar 2011, 12:30 
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elektron hat geschrieben:
(...) in "meiner" Abmahnung steht nur
der Name des Original-Filmwerkes (kein File-Name, kein Hash) und das ist das seltsame:
abgemahnt z.B. "Heute (m)(s)ahnen wir kräftig ab 2", dieses Werk ist aber weder im
Web zu finden, noch erscheint es in Abmahnlisten, oder gibt es Infos von anderen
Abgemahnten.
Das Werk "Heute (m)(s)ahnen wir kräftig ab 1" hingegen findet sich ohne Ende in
Listen und anderen Abgemahnten-Infos.


Elektron, schreib doch mal die Hersteller des abgemahnten Originalfilms an: Du hättest "Heute (m)(s)ahnen wir kräftig ab 1" einfach klasse gefunden; ob es denn schon einen zweiten Teil gebe bzw. wann denn mit dem zweiten Teil zu rechnen sei. Falls die dir dann zurückschreiben sollten, daß es keinen zweiten Teil gibt, oder noch nicht gibt, würde ich mich an deiner Stelle regelrecht freuen über die irrtümliche Abmahnung, die Du deswegen erhalten hast.

:lo

Anders als Grazer57 würde ich einen Irrtum seitens der Abmahnkanzlei bzw. deren IP-Logging-Firma keineswegs ausschließen wollen. Mich und mindestens 539 andere Anschlußinhaber hat man z. B. wegen angeblichen Filesharings einer bloßen (nicht urheberrechtlich geschützten) BitTorrent-Metadaten-Datei mit dem Dateinamen-Suffix .torrent abgemahnt ;-)


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BeitragVerfasst: Donnerstag 27. Januar 2011, 12:38 
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Grazer57 hat geschrieben:
@ fu+c

Mit dem Ausschluss eines Tippfehlers wollte ich eigentlich die "Ausrede
eines Tippfehlers" nicht gelten lassen. Zuzumuten ist denen alles .....


Das hatte ich mir schon fast gedacht... Wenn man so etwas aber als "frischgebackener" Neuabgemahnter liest, liest man nicht zwischen den Zeilen, und verliert deswegen vielleicht den Mut.


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BeitragVerfasst: Donnerstag 27. Januar 2011, 13:09 
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Mitleser hat geschrieben:
'Was anderes aus persönlichem Interesse: Weißt du @Mistreaded (oder wisst ihr @all), welche Geschäfte der Herr Dr. Udo Maximilian Kornmeier eigentlich GENAU / TATSÄCHLICH mit seiner Firma "Dr. K. entertainment consulting GmbH" macht?

Unternehmensberatung im kulturellen Bereich - steht doch im Firmennamen! Und wenn du meinst, ob ich weiß, wer seine Kunden sind ... nein! Da die Angabe über die dortige Geschäftsführung selten fehlt - auch bei Steffens Interview (PDF) nicht - habe ich immer angenommen, dass es mit seiner (Dr.K's nicht Steffens!) bekannten Tätigkeit in der Frankfurter Clubscene zu tun hat.

Diesbezüglich, wusstet ihr, dass Paris Hilton nächste Woche bei BigCityBeats erwartet wird? Kein Link von mir - Suchmaschine einschalten, wenn ihr neugierig seid.


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BeitragVerfasst: Donnerstag 27. Januar 2011, 15:14 
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Mistreaded hat geschrieben:
'Was anderes aus persönlichem Interesse: Weißt du @Mistreaded (oder wisst ihr @all),
welche Geschäfte der Herr Dr. Udo Maximilian Kornmeier eigentlich GENAU / TATSÄCHLICH
mit seiner Firma "Dr. K. entertainment consulting GmbH" macht?

Das ist doch nach m.E. auch das Problem von Dr. K. und hat mit der Abmahnung die jemand erhält -
überhaupt nichts zu tun. Shual erklärt doch auch nicht welches Kopfgeld er bekommt. Warum sollte Dr. K.
uns sich erklären oder irgendwo offen über seine Geschäfte sprechen? Tut nichts zur Sache.

VG Steffen

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BeitragVerfasst: Freitag 28. Januar 2011, 18:50 
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Hallöchen,

Post vom LG München, es herrscht am LG München Anwaltzwang, auch hier nur Akteneinsicht durch den Rechtsanwalt.

Gruß

Moira


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BeitragVerfasst: Freitag 28. Januar 2011, 23:09 
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Danke für die letzten Hinweise, und so wie Du schon geschrieben hast, sollte man das wohl
im Technik-Thread weiter disskutieren sollen.



Warum machst Du es dann nicht?
Habe den Beitrag in den Technik-Thread verschoben!
VG Steffen (Site-Admin)


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BeitragVerfasst: Samstag 29. Januar 2011, 11:57 
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"Baxter" sagte:
  • LG Köln ----------> Akteneinsicht ohne Anwaltzwang
  • LG Bielefeld -----> Akteneinsicht mit Anwaltzwang
  • LG München I --> Akteneinsicht mit Anwaltzwang


Ich hoffe man - (@all) - darf mitdiskutieren. Die Argumentation des Präsidenten des LG Bielefeld ist, sagen wir einmal
nicht ganz ausreichend. Aber Fakt ist doch, dass das LG einen Nichtbetroffenen verhungern lässt. Es müssen sich Betroffenen
finden (bisher ist mir nur einer bekannt) der dagegen vorgeht. Wir können doch tonnenweise schreiben, wenn sich ein
Betroffener sich nicht darüber beschwert - war es das eben.

Der andere Fakt. Will es überhaupt jemand? Der Abgemahnte, der trotz Google-Ranking, nicht abgefischt wurde, will doch
eine schnelle Hilfe und sich um diesen Fall nicht weiter kümmern. Denn es gibt Wichtigeres in seinem Leben, als so eine
blöde Abmahnung. Damit ist es erst einmal gegessen, bis der zweite Brief kommt. Kommt dieser, dann ist man auf einmal
verzweifelt und hat alles vorher vergessen.

Strafanzeige. Weswegen? Jeder weiß doch, das am LG Anwaltszwang herrscht. Natürlich eine Prinzipienfrage, aber wer im
Prinzip wehrt sich dagegen?

VG Steffen


[youtube]http://www.youtube.com/watch?v=_4au1Ca7wrA&feature=related[/youtube]

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BeitragVerfasst: Samstag 29. Januar 2011, 22:36 
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@ mitleser

Mal gleich vorab: Es gibt keine Popularklage gegen solche Beschlüsse.

Ausschliessich der Betroffene (Anschlussinhaber) hat ein Rechtsmittel, weil er beschwert ist durch diese Entscheidung.

@ steffen

Das mit dem Anwaltszwang beim Zivilgericht ist richtig, aber nicht immer.
Das Schreiben des Präsidenten des LG Bielefeld ist - sagen wir mal - nicht ganz richtig.

Er spricht von ausgeübten Ermessen der Kammer nach § 13 Abs. 2 FamFG
Das stimmt nicht, die zuständige Kammer hat Akteneinsicht abgelehnt mit der Begründung, es herrsche Anwaltszwang.

Das ist rechtlich leider einfach nur falsch und keine Ausübung von Ermessen. Das ist fehlerhafte Rechtsanwendung, weil man leider anscheinend den Unterschied zwischen ZPO und FamFG nicht kennt. Man hat "vergessen" Ermessen auszuüben, weil man wegen fehlender Rechtskenntnis nicht die richtige Rechtsnorm gefunden hat.
Äusserst befremdlich für eine Spezialkammer, die massenhaft solche Beschlüsse erlässt, aber anscheinend nicht so recht weiss, auf welcher Basis und nach welchen Verfahrensvorschriften.

goody


Zuletzt geändert von goodbyeing am Montag 31. Januar 2011, 09:13, insgesamt 1-mal geändert.

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BeitragVerfasst: Sonntag 30. Januar 2011, 00:59 
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goodbyeing hat geschrieben:
@ Das ist fehlerhafte Rechtsanwendung, weil man leider anscheinend den Unterschied zwischen ZPO und FamFG nicht kennt. Man hat "vergessen" Ermessen auszuüben, weil man wegen fehlender Rechtskenntnis nicht die richtige Rechtsnorm gefunden hat. Im Examen wären das glatt null - in Zahlen 0 -Punkte.
Äusserst befremdlich für eine Spezialkammer, die massenhaft solche Beschlüsse erlässt, aber anscheinend nicht so recht weiss, auf welcher Basis und nach welchen Verfahrensvorschriften.

goody



@goody,

Könnten Sie bitte die "fehlende Rechtskenntnis" des Präsidenten anhand der einschlägigen Normen erläutern.


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